Mary Robinson kritisiert verschärfte US-Überwachung von Ausländern

6. Juni 2002, 18:20
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"Erosion der bürgerlichen Freiheiten und Unterdrückung legitimer Systemkritik"

London - UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat die geplante Verschärfung der Überwachung von ausländischen Besuchern in den USA kritisiert. Die künftige Registrierung aller Einreisenden habe "Besorgnis erregende" Aspekte, sagte Robinson am Donnerstag im britischen Rundfunksender BBC. Hunderttausende Menschen, in der "überwältigenden Mehrheit" Unschuldige, würden durch die strikten Kontrollen betroffen. Generell sei sie besorgt über die "Erosion der bürgerlichen Freiheiten und die Unterdrückung legitimer Systemkritik", fügte Robinson hinzu.

Nach einem Auftrag des US-Kongresses sollen bis zum Jahr 2005 "praktisch alle" der jährlich 35 Millionen Besucher der USA registriert werden, wie Justizminister John Ashcroft sagte. Einreisende, die "in die Kategorien erhöhter nationaler Sicherheitsbedrohung" fallen, werden demnach künftig an der Grenze fotografiert und müssen ihre Fingerabdrücke abgeben. Dazu zählen laut Ashcroft Ausländer, die im Verdacht stünden, an "terroristischen Aktivitäten teilzunehmen". (APA)

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    Mary Robinson

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