Milosevic baute System schwarzer Kassen auf

7. Juni 2002, 10:31
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Analyse des Haager UNO-Tribunals wurden Zolleinnahmen zur Finanzierung der Streitkräfte abgezweigt

Belgrad - Das Regime des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic schuf zwischen 1994 und 2000 ein umfangreiches Netz schwarzer Kassen zur Finanzierung der jugoslawischen Streitkräfte und sonstiger staatlicher Institutionen. Nach einer Analyse des UNO-Kriegsverbrechertribunals, aus der die Belgrader Nachrichtenagentur BETA am Donnerstag zitierte, seien dafür vor allem Zolleinnahmen abgezweigt worden. An der Herstellung des Systems sollen neben Milosevic auch seine engsten Mitarbeiter wie der frühere jugoslawische Vizeministerpräsident Nikola Sainovic, der serbische Präsident Milan Milutinovic und Zollchef Mihalj Kertes beteiligt gewesen sein.

Zolleinnahmen, die als "Staatsgeheimnis" nicht als Budgeteinnahmen verbucht wurden, wurden nach dem Bereich bei einer Zweigstelle der "Beobanka" auf Zypern sowie bei Auslandsbanken in Griechenland und anderswo angelegt. Die Gelder wurden auf die Konten von Firmen eingezahlt, die eigens zu diesen Zwecken gegründet worden waren.

Das Finanznetz hatte zwei Elemente. Einerseits ging es um Mittel für die Finanzierung staatlicher Institutionen zu Hause, andererseits war die Zweigstelle der "Beobanka" auf Zypern für die Verwaltung von Auslandskonten zuständig. Davon sollen verschiedene Importkosten, darunter auch von Militär- und Polizeigüter, bezahlt worden sein. Der Analyse liegt nach Medienberichten auch eine schriftliche Erklärung von Milosevic bei, in der er das System als "Staatsgeheimnis" bezeichnete.(APA)

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