e-government in .at - in drei Jahren ist es soweit

6. Juni 2002, 16:50
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Bis dahin bleibt der papierlose Behördenweg noch Zukunftsmusik

Die verschiedenen Regierungsstellen in Österreich sind zwar alle auf EDV umgestellt, können sich aber nicht auf einheitliche Standards einigen, um Unterlagen auszutauschen. Deshalb bleibt der papierlose Behördenweg auch noch Zukunftsmusik, kritisierte der Präsident der Österreichischen Notariatskammer, Georg Weißmann in Brüssel, wo die Standesvertretung ihr elektronisches Urkundenarchiv Cyberdoc der EU-Kommission vorstellte.

Frühestens in drei Jahren

Frühestens in drei Jahren, realistischer weise aber erst noch später werde es den papierlosen Behördenweg geben. Derzeit laufen bei den Notaren parallel die papierlose Ablage über Cyberdoc und das Papierarchiv. Die Notare hätten in Brüssel demonstriert, dass mit ihrem System die Anmeldung eines Unternehmens binnen eines Tages problemlos möglich sei, so Vizepräsident Klaus Woschnak.

75 Millionen Euro Einsparungen

Summen in der Größenordnung von 75 Mill. Euro (1 Mrd. S) könnten jährlich eingespart werden, wenn die Ämter konsequent auf elektronische Übermittlung und Prüfung von Dokumenten umsteigen würden. Am besten laufe noch die Zusammenarbeit mit dem Finanzamt, lobten die Vertreter der Notariatskammer.

Rationalisierungen

Die Notare hätten 5 Mill. Euro in die Entwicklung ihres Systems investiert. Sie wären auch bereit - und in der Lage - auf jeden von der Regierung vorgeschlagenen Standard einzugehen, betont Weißmann. Allerdings gebe er zu, dass die dadurch möglichen Rationalisierungen auch auf das Personal - vor allem weniger qualifiziertes - durchschlagen könnten. Deshalb halte sich die Begeisterung in der Beamtenschaft in Grenzen. Auch in der Bevölkerung gebe es noch Vorbehalte dagegen, nach einem Rechtsakt kein Papier in Händen zu halten.

Österreich war Vorreiter

Aber die österreichische Justiz habe Anfang der 80er Jahre mit der Elektronisierung zuerst des Grund- und dann des Firmenbuches in Europa - wenn nicht sogar weltweit - eine Vorreiterrolle eingenommen. Wenn man nun in der Entwicklung stehen bleibe, könnte dieser Vorsprung rasch dahinschmelzen, trauert Weißmann einer vergebenen Chance nach.(apa)

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