Kulturpolitik
"Antizyklisches Verhalten ist normal"
Grünen-Chef Alexander Van der Bellen kann Beunruhigung Grassers nicht nachvollziehen
Wien - Für den Grünen Bundessprecher Alexander Van der
Bellen ist das voraussichtlich leichte Budget-Defizit 2002 eine
"völlig normale Entwicklung". Schließlich solle sich Budget-Politik
antizyklisch zur Konjunkturlage verhalten. Da es heuer mehr
Arbeitslose gebe, müssten eben mehr Gelder in die
Arbeitsmarkt-Entwicklung gesteckt werden und dafür ein gewisses
Defizit in Kauf genommen werden. Nicht verstehen kann Van der Bellen
daher, wenn Grasser von der Budget-Situation beunruhigt ist. Der
Finanzminister solle aus dem Nulldefizit kein Dogma machen sondern
"sinnvoll steuern". Der Grüne Bundessprecher verwies am Donnerstag
darauf, dass in den USA schon das ganze vergangene Jahrzehnt auf
diese Weise vorgegangen werde. In Zeiten guter Konjunktur sollte ein
Überschuss erzielt werden, dafür bei schwacher Arbeitsmarkt-Lage
entsprechende Mittel in diesen Bereich zugeschossen werden. Grasser
solle sich also nicht beunruhigt geben und schon gar nicht eventuelle
Steuererhöhungen andenken. (APA)