"Antizyklisches Verhalten ist normal"

6. Juni 2002, 18:12
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Grünen-Chef Alexander Van der Bellen kann Beunruhigung Grassers nicht nachvollziehen

Wien - Für den Grünen Bundessprecher Alexander Van der Bellen ist das voraussichtlich leichte Budget-Defizit 2002 eine "völlig normale Entwicklung". Schließlich solle sich Budget-Politik antizyklisch zur Konjunkturlage verhalten. Da es heuer mehr Arbeitslose gebe, müssten eben mehr Gelder in die Arbeitsmarkt-Entwicklung gesteckt werden und dafür ein gewisses Defizit in Kauf genommen werden. Nicht verstehen kann Van der Bellen daher, wenn Grasser von der Budget-Situation beunruhigt ist. Der Finanzminister solle aus dem Nulldefizit kein Dogma machen sondern "sinnvoll steuern".

Der Grüne Bundessprecher verwies am Donnerstag darauf, dass in den USA schon das ganze vergangene Jahrzehnt auf diese Weise vorgegangen werde. In Zeiten guter Konjunktur sollte ein Überschuss erzielt werden, dafür bei schwacher Arbeitsmarkt-Lage entsprechende Mittel in diesen Bereich zugeschossen werden. Grasser solle sich also nicht beunruhigt geben und schon gar nicht eventuelle Steuererhöhungen andenken. (APA)

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