Loya Jirga stellt Weichen für Afghanistans Zukunft

13. Juni 2002, 12:53
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Kabul - Vom 10. bis 16. Juni entscheidet die Große Stammesversammlung der AfghanInnen, die Loya Jirga, über die Zusammensetzung der neuen Übergangsregierung. Diese neue Regierung soll die in zwei Jahren vorgesehenen Wahlen vorbereiten, wie es afghanische Vertreter unter Vermittlung der Vereinten Nationen im Dezember auf dem Petersberg bei Bonn vereinbart hatten. Die rund 1.500 Abgeordneten der Loya Jirga treten in Kabul zusammen.

Traditionell entscheidet die Große Ratsversammlung in Afghanistan über die wichtigsten Angelegenheiten des Landes. In der letzten rechtmäßigen Versammlung 1964 wurde der Weg für die Einführung der parlamentarischen Demokratie frei gemacht. Die bisher letzte Loya Jirga - unter der sowjetisch gestützten afghanischen Regierung - fand 1987 statt. Diesmal soll sie auch die Grundlagen für eine Verfassunggebende Versammlung ausarbeiten.

Nach Angaben des afghanischen Außenministeriums herrscht nach mehreren Gesprächen mit Regierungsmitgliedern und regionalen Stammesführern Übereinstimmung, dass der amtierende Regierungschef Hamid Karsai auch der neuen Regierung vorstehen soll. So soll das Gleichgewicht in der Regierungsgewalt zwischen der von Tadschiken und Usbeken dominierten Nordallianz und dem Volk der Paschtunen im Süden gewahrt bleiben, dem Karsai angehört. Die Schlüsselressorts Außen-, Innen- und Verteidigungspolitik werden jetzt von der Nordallianz besetzt. ExpertInnen glauben aber nicht daran, dass die VertreterInnen des Hasara-Volkes und der PaschtunInnen bereit sein werden, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Viele von ihnen fühlen sich in der derzeitigen Regierung nicht ausreichend vertreten.

Eröffnet werden soll die Versammlung der afghanischen Völkerschaften von dem 87-jährigen ehemaligen König Mohammed Zahir, der im April aus seinem italienischen Exil zurückgekehrt war. In Zahir Schah sehen viele Afghanen eine Integrationsfigur für den Wiederaufbau des nach 23 Jahren Krieg größtenteils zerstörten Landes.

Die afghanischen Stämme und Volksgruppen haben nach UNO-Angaben 1501 VertreterInnen in die Loya Jirga gewählt. Einigen gesellschaftlichen Gruppen wurden Plätze in der Versammlung gesichert. 160 Sitze sind Frauen vorbehalten. Sie mussten unter den Ende vergangenen Jahres gestürzten radikal-islamischen Taliban noch die den ganzen Körper bedeckende Burka tragen. Eine schulische Ausbildung war ihnen verboten. Weitere 100 Sitze sind für Flüchtlinge bestimmt. Sechs Sitze erhalten Religionsanführer. Auch andere Gruppen wie etwa Intellektuelle, Ärzte oder Geschäftsleute sowie Auslands-Afghanen wurden mit zugesicherten Sitzen in der Versammlung bedacht.

Nicht in die Versammlung gewählt werden dürfen der Wahlkommission zufolge unter anderem Personen, die mit einer Terror-Organisation in Verbindung stehen, Drogenhändler, Kriegsverbrecher oder Plünderer. Anhänger der Taliban sollten jedoch nicht von vornherein ausgeschlossen werden, auch ließe sich das nicht wirklich kontrollieren, hieß es.

Durch einen Militäreinsatz unter Führung der USA hatten afghanische Oppositionskräfte im Dezember die radikal-islamischen Taliban entmachtet. Die USA werfen ihnen vor, die El-Kaida-Gruppe des moslemischen Extremisten Osama bin Laden unterstützt zu haben. Diesen Terror-Drahtzieher macht die US-Regierung für die Anschläge vom 11. September verantwortlich. (Reuters)

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