Produktliste gegen Stahlzölle fertig

6. Juni 2002, 10:37
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EU billigt Sanktionsvorschläge im Stahlstreit mit USA

Brüssel - Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine Liste von Produkten gebilligt, die als Vergeltung gegen US-Stahlzölle mit Sanktionen belegt werden, wenn die USA keine weiteren Zugeständnisse machen sollten. Sie schloss jedoch unmittelbare Maßnahmen aus.

EU-Vertreter in Brüssel sagten, sofortige Maßnahmen seien nicht beschlossen worden für den Fall, dass die USA Kompromissbereitschaft zeigen sollten. Die EU erwartet von den USA als Ausgleich für die Stahlzölle sowohl Ausnahmen für einige Stahlsorten als auch niedrigere Zölle auf andere EU-Güter. Den Kreisen zufolge soll das weitere Vorgehen beim Treffen der EU-Außenminister am 17. Juni beraten werden.

Prüfung dauert bis Jahresende

Am Freitag hatte die Kommission mitgeteilt, die EU-Staaten im Handelsausschuss hätten einmütig den Vorschlag unterstützt, eine Liste von US-Gütern zu beschließen, auf die in Vergeltung für die US-Stahlzölle von bis zu 30 Prozent höhere EU-Zölle erhoben werden können.

Am Montag hat die Welthandelsorganisation (WTO) mit der Prüfung der international kritisierten US-Stahlzölle begonnen. Auf Antrag der Europäischen Union (EU) wurde dazu nach WTO-Angaben ein Ausschuss von drei Experten gebildet. Das Gremium soll bis zum Jahresende entscheiden, ob die neuen Schutzzölle der Vereinigten Staaten auf Stahlimporte von bis zu 30 Prozent gegen internationale Handelsabkommen verstoßen. (APA/Reuters)

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