Dänemark und Schweden legen Streit um Ausländerpolitik bei

3. Juni 2002, 15:32
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Wochenlange Kontroverse um verschärfte dänische Politik beendet - Kooperation vereinbart

Kopenhagen/Luxemburg - Nach wochenlangen Wortgefechten quer über den Öresund haben Dänemark und Schweden ihren Ausländerstreit beigelegt. Am Rande eines Treffens der EU-Sozialminister in Luxemburg kamen die dänische Sozialministerin Henriette Kjär und die schwedische Integrationsministerin Mona Sahlin am Montag überein, Meinungsverschiedenheiten künftig durch "konstruktive Zusammenarbeit" zu lösen.

"Ich denke, wir sind auf den Boden der Tatsachen zurückgekehrt", sagte Kjär, nachdem die beiden Ministerinnen bei einigen Tassen Kaffee ihre Differenz ausgeräumt hatten. Es gebe zwar weiterhin verschiedene Ansichten über die Ausländerpolitik, man wolle nunmehr aber zusammenarbeiten und Erfahrungswerte über die Integration von Ausländern austauschen, betonten die beiden Ministerinnen übereinstimmend.

Sahlin sagte nach dem Treffen, der offene Brief an die dänische Regierung habe vor allem sicherstellen sollen, dass Dänemark die Ausländerfrage während der EU-Präsidentschaft des Landes im kommenden Halbjahr auf die Tagesordnung setzt. Nach Sahlins Ansicht gibt es einen großen Bedarf der EU-Länder ihre Ausländerpolitik zum jetzigen Zeitpunkt zu diskutieren, wo eine Reihe Länder ihre Einwanderungs- und Asylpolitik verschärften.

Das ungewöhnliche Duell zwischen Dänemark und Schweden hatte im April begonnen, als Sahlin gemeinsam mit ihren belgischen und französischen Kollegen in einem offenen Brief ihre tiefe Besorgnis über die Ausländerpolitik der dänischen Regierung geäußert hatte. Danach hatten sich unter anderem der dänische Integrationsminister Bertel Haarder sowie die beiden Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen und Göran Persson in die Diskussion eingeschaltet und durch teils harte Formulierungen die Wellen höher schlagen lassen.

"Die Öresund-Brücke wird diesmal nicht geschlossen", sagte Sahlin nach der Streitbeilegung mit ihrer dänischen Ministerkollegin. Sie spielte damit auf eine Äußerung der dänischen Rechtsaußen-Politikerin Pia Kjärsgaard an, die vergangene Woche vorgeschlagen hatte, die Brücke über den Öresund zu schließen, falls Schweden seine Kritik an der dänischen Ausländerpolitik aufrechterhalten sollte.(APA/Ritzau)

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