Dänemark will Entscheidung über EU-Erweiterung im Oktober 2002

3. Juni 2002, 15:22
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Teilnehmer der ersten Runde sollen bei Gipfel in Brüssel festgelegt werden

Brüssel/Wien - Die kommende dänische EU-Ratspräsidentschaft strebt eine Entscheidung über Teilnehmer der ersten Runde der EU-Erweiterung bereits im Oktober an. Ein entsprechender Beschluss soll beim EU-Gipfel in Brüssel fallen, kündigte der dänische Außenminister Per Stig Moeller nach Angaben der slowenischen Nachrichtenagentur STA von Montag gegenüber der Brüsseler Fachzeitung "Uniting Europe" an.

Vor dem Gipfel will die EU-Kommission ihre jährlichen Fortschrittsberichte zu den zwölf Kandidatenländern vorstellen. "In diesem Kontext wird der Gipfel von Brüssel über die endgültige Gruppe von Staaten entscheiden", wird Stig Moeller zitiert. Der dänische Außenminister räumte jedoch ein, dass die politisch heikelsten Fragen in den EU-Erweiterungsverhandlungen nicht vor dem Gipfel im Dezember in Kopenhagen zu lösen sein werden. Möglichkeiten für eine Teilnahme an der nach bisherigen Plänen für 2004 anstehenden Erweiterung hätten derzeit zehn Staaten, so Stig Moeller. Das sind alle Kandidatenländer mit Ausnahme von Bulgarien und Rumänien.

Der Abschluss der Erweiterungsverhandlungen sei für Dänemark die "Hauptpriorität" seiner Ratspräsidentschaft, betonte Stig Moeller. Wichtig sei vor allem, dass die anderen prioritären Bereiche wie die Reform der gemeinsamen Politikfelder, insbesondere der Agrarpolitik, mit den Ambitionen auf dem Gebiet der Erweiterung "in Einklang gebracht" werden, sodass keine neuen Bedingungen geschafft würden, die die Erweiterung verzögern oder verhindern könnten.

Dänemark übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Diese hat derzeit Spanien inne. Der beim EU-Gipfel in Nizza im Dezember 2000 beschlossene Erweiterungsfahrplan sieht einen Abschluss der Verhandlungen bis zum Ende des Jahres 2002 vor, die Beitritte sollen im Jahr 2004 erfolgen.(APA)

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