WTO prüft US-Stahlzölle

3. Juni 2002, 14:03
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Das Gremium soll bis zum Jahresende entscheiden

Genf - Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am Montag mit der Prüfung der international kritisierten US-Stahlzölle begonnen. Auf Antrag der Europäischen Union (EU) wurde dazu nach WTO-Angaben ein dreiköpfiger Expertenausschuss gebildet. Das Gremium soll bis zum Jahresende entscheiden, ob die neuen Schutzzölle der Vereinigten Staaten auf Stahlimporte von bis zu 30 Prozent gegen internationale Handelsabkommen verstoßen.

Die EU hatte diese Zölle als illegal bezeichnet und bei der WTO dagegen geklagt. Unterstützt wird die EU dabei von Japan, Südkorea und China. Die USA hatten die Vorwürfe zurückgewiesen. Bereits vor etwa einem Monat war der erste Versuch zur Einsetzung eines WTO-Prüfungsgremiums am Widerstand der Vereinigten Staaten gescheitert. Nach dem erneuten Antrag der EU galt der Ausschuss automatisch als bewilligt.

Entscheidung erst bis zum Jahresende

Die Mitglieder des Gremiums werden voraussichtlich innerhalb eines Monats berufen und müssen in einem halben Jahr ihre Entscheidung vorlegen. Die Streitparteien können dann Berufung einlegen, so dass der Fall erst Ende kommenden Jahres endgültig entschieden sein könnte.

Die USA hatten im März zusätzliche Zölle auf den Import verschiedener Stahlsorten eingeführt, mit denen sie ihre heimische Stahlindustrie schützen wollen. Die EU erwartet dadurch einen Absatzverlust im kommenden Jahr von bis zu 4 Mrd. Dollar (4,29 Mrd. Euro). Zusätzlich zur WTO-Klage hatte die Europäische Kommission vorläufige Schutzmaßnahmen für die EU-Stahlmärkte beschlossen und mit Unterstützung der EU-Staaten eine Liste möglicher Strafzölle von 300 Mill. Dollar auf eine Reihe von US-Produkten bei der WTO eingereicht.(APA/Reuters)

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