Vorarlberg: In Dalaas rauchen die Köpfe

1. Juni 2002, 13:08
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Kuriose Situation vor Gemeinderatswahl: SP und FP können wegen Formfehler womöglich nicht antreten

Bregenz - In der Vorarlberger Gemeinde Dalaas im Klostertal (Bezirk Bludenz) rauchen die Köpfe. Im Moment schaut es so aus, dass bei der für 30. Juni angesetzten Neuwahl nur Bürgermeister Ernst Fritz und seine ÖVP antreten können. SPÖ und FPÖ, die am 8. April 2002 durch Zurücklegen ihrer zehn Mandate die Selbstauflösung der Gemeindevertretung und damit Neuwahlen erzwungen haben, dürfen bei der Neuwahl womöglich aus eigener Schuld nicht antreten und müssen zuschauen.

Ursache für diese kuriose Situation ist der Umstand, dass SPÖ und FPÖ ihren Wahlvorschlägen nicht die laut Gemeindewahlordnung erforderlichen Unterstützungserklärungen beigefügt haben. Laut Landeswahlbehörde ist nur die Anmeldung der Volkspartei rechtlich korrekt erfolgt. Entscheiden muss nun die Gemeindewahlbehörde unter Vorsitz von Bürgermeister Fritz, die am Montagabend zusammentritt. Sollte die Opposition nicht kandidieren dürfen, ist mit Wahlanfechtungen vor Höchstgerichten zu rechnen. (APA)

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