Österreichs Politik unter die Lupe genommen

13. Mai 2005, 13:48
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Über den Zustand von Demokratiequalität in Österreich

Bundespräsident Thomas Klestil hätte sicher viel Freude daran, wäre so mancher Vorschlag, der in diesem Buch gemacht wird, schon Wirklichkeit. Wenn es etwa heißt: Der Präsident sollte "einen ,wohldefinierten' Zugang zum öffentlich-rechtlichen Medienbereich erhalten - etwa jeden Monat eine (kosten-)freie Stunde Sendezeit im ORF".

Im vorliegenden Buch versucht der Politologe David Campbell gemeinsam mit seinen Kollegen, den Zustand von Demokratiequalität in Österreich zu untersuchen - Anregungen für "machtausgleichende politische Strukturen" mit eingeschlossen. Geschickt schaffen es die Autoren und Autorinnen mit wissenschaftlichen Mitteln, die Leserschaft möglichst kompakt und präzise zu informieren. Das gelungene Konzept zeigt sich auch schon im klaren Aufbau des Bandes:

Problemstellungen und Themen im Spannungsfeld Demokratie werden in sechs Beiträgen exemplarisch behandelt. Dazu gehören die "Demokratiequalität des österreichischen Parlamentarismus", aber auch "genderpolitische Aspekte". So stellt die Politologin Karin Liebhart in diesem Beitrag einen "rückschrittlichen Trend" in der österreichischen Frauenpolitik fest. Als ein Indiz dafür nennt sie die Abschaffung des Frauenministeriums.

Unter die Lupe genommen, wird auch der Stellenwert von Volksbegehren. Sind sie "nur" ein Gradmesser für das Interesse der Bevölkerung, sich politisch direkt zu beteiligen, oder sind sie vielmehr der Maßstab für die Qualität einer Demokratie?

Verfassungsrechtler Manfried Welan hat Recht, wenn er in seinem Vorwort schreibt: "Die AutorInnen laden zu einer Wanderung zum Ziel Demokratiequalität ein." (Der Standard, Printausgabe, Peter Mayr)

David Campbell, Christian Schaller (Hg.)
Demokratiequalität in Österreich
Leske + Budrich 2002
180 S./22 Euro
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