SPÖ: Schattenkabinette "nur Spekulationen"

29. März 2002, 09:49
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Klubobmann Cap glaubt nicht an vorzeitige Neuwahlen, sieht seine Partei jedoch gerüstet

Wien - SP-Klubobmann Josef Cap glaubt nicht an vorzeitige Nationalratswahlen. Die Regierung, insbesondere die ÖVP, verstehe sich als "Postenbesetzungsmaschine". "Jede Minute wird genutzt, um parteipolitisch-motivierte Besetzungen durchzuführen." ÖVP und FPÖ würden deshalb versuchen, so lange wie möglich an der Macht zu bleiben. Wenn es aber doch zu einem früheren Wahltermin kommen sollte, sei die SPÖ "jederzeit vorbereitet", meinte Cap im APA-Interview.

Mögliche "Schattenkabinette", wie sie in einigen Medien bereits kolportiert wurden, seien zwar "nur Spekulationen", seit die SPÖ im Parlament einen Neuwahlantrag eingebracht habe, sei sie aber "sowohl programmatisch als auch personell" darauf vorbereitet, jederzeit in einen Wahlkampf zu ziehen. Würde das SPÖ-Team also stehen? "Absolut", sagte Cap. Man wolle damit aber nicht an die Öffentlichkeit gehen, weil man inhaltliche und programmatische Diskussionen führen wolle und keine "sinnlosen Personaldebatten".

Über mögliche Koalitionsmöglichkeiten wolle er noch gar nicht nachdenken, meinte Cap. Entscheidend sei, die absolute Mehrheit der Regierung zu brechen. "Ansonsten wird der schwarz-blaue Leidensweg fortgesetzt". Erst wenn man einen Wählerauftrag habe, könne man über Koalitionen nachdenken.

Mit der Oppositionspolitik der SPÖ in den letzten beiden Jahren ist Cap zufrieden. Die SPÖ sei "mit Abstand die qualifizierteste und beste Fraktion im Parlament" und habe sehr gute Bereichssprecher. "Da werden sich die anderen Parteien - besonders die Regierung - etwas einfallen lassen müssen", meinte Cap. SP-Chef Alfred Gusenbauer werde "selbstverständlich" Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl sein. Und er, Cap, wolle "so lange wie möglich" als Klubobmann tätig sein. (APA)

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