Unfinanzierte Jets

26. März 2002, 19:44
posten

Gripen: Tschechiens Rüstungsindustrie hofft

Als die tschechische Regierung im Dezember letzten Jahres den Kauf von 24 Abfangjägern des Typs Jas-39 Gripen beschloss, erteilte sie damit nicht nur den größten Rüstungsauftrag in der Geschichte Tschechiens. Mit den vom britisch-schwedischen Konsortium BAe Systems/ Saab angebotenen Ausgleichgeschäften in einem Gesamtvolumen von 150 Prozent des Anschaffungspreises von knapp 77 Milliarden Kronen (umgerechnet fast 2,5 Milliarden Euro) verbindet das Kabinett neue Impulse für die krisengeschüttelte tschechische Rüstungsindustrie, die mehr als zwölf Jahre nach dem Fall des eisernen Vorhangs bisher noch nicht richtig Fuß fassen konnte.

Seit dieser Entscheidung sind zwar einige Monate vergangen, die sozialdemokratische Minderheitsregierung von Milos Zeman weiß jedoch immer noch nicht, wo sie das Geld für die Abfangjäger hernehmen soll.

Die ursprüngliche Vorstellung, den Kauf mithilfe eines Kredites zu finanzieren, ist zwar nach wie vor aufrecht, aber aufgrund der unsicheren Mehrheitsverhältnisse im Prager Parlament immer unwahrscheinlicher. Vor allem die liberale und konservative Opposition, auf deren Unterstützung die Sozialdemokraten angewiesen wären, wet- terte von Beginn an gegen den Kauf der neuen Abfang- jäger.

"Bei den beschränkten Mitteln, die der tschechische Militäretat zur Verfügung hat, wäre es besser gewesen, zunächst die ganze Armee zu reformieren, also in ein effzientes Berufsheer umzuwandeln", meint etwa Petr Necas von der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) im Gespräch mit dem STANDARD. Necas ist Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im tschechischen Abgeordnetenhaus und hält schon seit langem die Anschaffung von neuen Kampfjets für überflüssig.

Andere Prioritäten

Außerdem, so der Oppositionspolitiker, gebe auch die Nato-Führung immer wieder zu erkennen, dass es im tschechischen Heer wichtigere Sachen zu ändern gäbe, wie etwa die Modernisierung des Informationssystems.

Einer der Gründe, warum die jetzige Regierung am Kauf der Abfangjäger stets festhielt, war die gundsätzliche Position, dass der tschechische Luftraum von tschechischen Flugzeugen geschützt werden müsse. Die Opposition hält eine solche Sichtweise für unzeitgemäß, wie ODS-Politiker Necas dem STANDARD sagte: "Ich hätte keine Probleme damit, wenn der tschechische Luftraum für eine Zeit lang von der Nato überwacht würde, selbst wenn es deutsche Flugzeuge sein sollten." (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 27. 3. 2002)

STANDARD- Korrespondent Robert Schuster aus Prag
Share if you care.