Klestil: "Entsprechende Flugzeuge" für Luftraumsicherung notwendig

26. März 2002, 13:39
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Vorrangig ist jedoch der bestmögliche Schutz für die Soldaten

Wien - Es sollte nicht nur über die Frage "Abfangjäger Ja oder Nein" diskutiert werden, sondern über die Beseitigung der Ausrüstungsmängel im Bundesheer, erklärte Bundespräsident Thomas Klestil am Dienstag. "Infolge der seit Jahren beschränkten Budgetmittel" bestünden Defizite in der Ausrüstung des Bundesheeres. "Ich halte es deshalb für vordringlich, dass vor allem der bestmögliche Schutz unserer Soldaten gewährleistet sein muss". Er verwies aber auch darauf, dass Abfangjäger zur Luftraumsicherung nötig seien.

Der geplante Kauf von Draken-Nachfolgern müsse im Zusammenhang mit den grundsätzlichen Zielen und Aufgaben der Landesverteidigung beurteilt werden, so Klestil in einer Stellungnahme. Nach seiner Auffassung gehe es über die Abfangjäger hinaus "um eine grundsätzliche und breite Diskussion darüber, wie wir die dringendsten Mängel bei der Ausrüstung insgesamt am besten und raschesten beseitigen können".

Konkret zu den Abfangjägern betonte der Bundespräsident, dass "jeder souveräne Staat völkerrechtlich dazu verpflichtet ist, für die Sicherheit seines Luftraumes zu sorgen". Österreich verfüge derzeit über eines der modernsten Luftraum-Überwachungssysteme Europas - "es ist aber zu fragen, inwieweit unser Bundesheer in der Zukunft ohne entsprechende Flugzeuge in der Lage sein soll, seinen Luftraum zu sichern". Klestil verwies auch darauf, dass bei Rüstungskäufen Kompensationsgeschäfte üblich seien, "die von großer wirtschaftlicher und technologischer Bedeutung sind". (APA)

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