Belgiens Beitrag

25. März 2002, 19:18
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Gebrauchte Kampfjets für Österreich - ein Kommentar vonMichael Völker

Wer braucht Abfangjäger? Und wozu? Derzeit ist kaum eine politische Partei in der Lage, darauf eine vernünftige und auch verständliche Antwort zu geben. Die ÖVP macht es sich leicht, sie hat in dieser Debatte ihre Liebe zur Neutralität wieder entdeckt, hat sie abgestaubt, vom Stallgeruch der Lipizzaner und den Schokoklecksen der Mozartkugeln befreit.

Die Grünen sind zwar für die Neutralität, aber gegen Kampfjets. Van der Bellen hat bereits die Populismuskarte gezogen und fordert eine Volksabstimmung. Die SPÖ fährt wie so oft in letzter Zeit einen recht eigenwilligen Kurs, ist eigentlich dagegen, ein bisschen auch dafür, vielleicht aber für eine Zwischenlösung. Müssen ja nicht 24 Flugzeuge sein.

Ganz schwer tut sich die FPÖ. Der Verteidigungsminister will die Abfangjäger, sonst wäre er auch im falschen Job. Die Parteiobfrau ist immerhin der ÖVP im Wort. An der Basis und bei vielen Funktionären gärt es aber: Wie soll man das dem Wähler erklären - in Zeiten von Nulldefizit und Sparprogramm, wo man noch gar nicht weiß, wie sich eine Steuerreform ausgehen soll?

Die Freiheitlichen kennen überdies die Umfragen: Abfangjäger sind alles andere als populär. Mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Parteiobmannstellvertreter Hubert Gorbach haben prominente Parteigänger bereits ihre Skepsis angemeldet. Und sie haben in dieser Frage eine echte Lobby hinter sich.

In diese Diskussion hinein hat nun Belgien ein Angebot gestellt: 24 Stück F-16 zu einem unschlagbaren Preis. Gebraucht zwar und außerhalb der Ausschreibung, aber genau jene Zwischenlösung, die einen vernünftigen Kompromiss ergeben könnte. Die Belgier haben offensichtlich sehr genau die österreichische Debatte mitverfolgt und mit ihrem Anbot einen brandaktuellen Beitrag dazu geliefert.

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