Nahost
Bush: Treffen Arafat-Cheney liegt an Arafat
Bedingung ist weiterhin Akzeptanz von Waffenstillstandplan - Kein Ergebnis bei Gespräch zwischen israelischen und palästinensischen Sicherheitsvertretern
Monterrey/Jerusalem - Ein Treffen zwischen
Palästinenser-Präsident Yasser Arafat und US-Vizepräsident Dick
Cheney ist nach den Worten von US-Präsident George W. Bush weiterhin
möglich. "Ein Treffen kann stattfinden, wenn Präsident Arafat
handelt, (wenn er) tut, was er tun sollte", sagte Bush am Freitag in
Monterrey auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem mexikanischen
Präsidenten Vicente Fox. Cheney habe die Bedingungen dargelegt, sagte
Bush. Der US-Vizepräsident hatte sich bei seiner zehntägigen Reise durch
die Region in der vergangenen Woche, die ihn in zahlreiche arabische
Staaten und nach Israel führte, geweigert, Arafat zu treffen. Cheney
stellte jedoch ein solches Treffen in Aussicht, wenn Arafat für die
Durchsetzung des Waffenstillstandsplans des CIA-Chefs George Tenet
sorge. Die Gewalt im Nahen Osten müsse aufhören oder sehr deutlich
zurückgehen, damit beide Seiten ernsthaft über eine politische Lösung
des Konflikts verhandeln könnten, hatte Bushs Sprecher Ari Fleischer
zuvor betont. Dabei hänge sehr viel von Arafat ab.
Kein Ergebnis bei Gespräch zwischen Sicherheitsvertretern
Bei einem Gespräch zwischen israelischen und palästinensischen
Sicherheitsvertretern war am Freitag beiden Seiten zufolge kein
konkretes Ergebnis erzielt worden. Es sei lediglich über die
unterschiedlichen Vorstellungen von einer Waffenruhe geredet worden,
sagte ein hochrangiger palästinensischer Sicherheitsvertreter nach
dem Treffen. Aus israelischen Sicherheitskreisen verlautete, ein
nächstes Treffen sei am Sonntag möglich.
Nach palästinensischen Angaben wurden Samstag Früh zwei
Palästinenser von Israelis tötet. Ein Zwischenfall habe sich beim
Flüchtlingslager Rafah bei einer israelischen Razzia ereignet. Dabei
seien auch eine Fabrik und drei Häuser zerstört worden. Ein zweiter
Palästinenser sei von israelischen Soldaten unweit einer jüdischen
Siedlung im Gaza-Streifen erschossen worden. Die israelische Armee
teilte mit, Truppen hätten im Gebiet des Flüchtlingslagers nach
Tunneln gesucht, durch die Waffen in den Gaza-Streifen geschmuggelt
würden. Die Feuergefechte dauerten nach Augenzeugenberichten die
ganze Nacht. Ein vier Jahre altes Mädchen, das am Donnerstag von
israelischen Soldaten angeschossen worden war, sei in Rafah seinen
Verletzungen erlegen, teilte das dortige Krankenhaus mit.
Israel knüpft Reise Arafats an Eindämmung der Gewalt
Die israelische Regierung knüpft die
Reiseerlaubnis für Palästinenser-Präsident Yasser Arafat zum Gipfel
der Arabischen Liga in Beirut an die Entwicklung der kommenden Tage.
Die kommenden 48 Stunden seien entscheidend, um Arafats Willen zu
einem Stopp der Gewalt zu testen, sagte Regierungssprecher Arieh
Mekel am Samstag in Jerusalem. Vor einer Auslandsreise Arafats müsse
zunächst der Tenet-Plan zur Umsetzung einer Waffenruhe greifen. Dies
sei auch der Standpunkt der USA, sagte Mekel weiter. (APA/Reuters/dpa)