Laut Grasser noch kein Finanzierungsplan für Abfangjäger

21. März 2002, 10:55
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Eckpunkte werden erst ab Mai oder Juni feststehen

Wien - Für einen konkreten Finanzierungsplan für die Abfangjäger-Beschaffung sei es noch zu früh, sagte Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) am Donnerstag bei einer Fragestunde im Parlament. Das Verteidigungsministerium prüfe derzeit noch die eingereichten Angebote. Er rechne damit, dass man etwa im Mai oder Juni Details präsentieren werde können. Die Finanzierung des 1,4 bis 1,8 Mrd. Euro teuren Kaufs werde sich aber auf etwa neun Jahre verteilen, sagte Grasser.

Als Finanzminister sei es seine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich die Ausgaben im Budget nicht erhöhen würden. Deshalb sei es ihm auch ein Anliegen, dass es keine neuen Ausgaben ohne die entsprechende Gegenfinanzierung durch Kompensationsgeschäfte gebe. Die Gegengeschäfte - die Vorgabe ist 200 Prozent des Kaufpreises - werde er sehr genau prüfen, so Grasser. Erst dann könne man sagen, ob die Beschaffung "ökonomisch verantwortbar" sei oder eben nicht. Der Finanzminister betonte aber auch, dass die Gegengeschäfte bei der Draken-Beschaffung in der Vergangenheit funktioniert hätten. (APA)

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