Stahlstreit: EU schlägt Gegenmaßnahmen vor

22. März 2002, 17:59
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Zölle auf Textilien, Stahl und Zitrusfrüchte erwogen

Brüssel - Im Stahlstreit mit den USA hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten am Freitag konkrete Vergeltungsmaßnahmen vorgeschlagen. Den EU-Staaten wurde eine Liste möglicher amerikanischer Produkte zugeleitet, auf die die EU ihrerseits Strafzölle aufschlagen könnte. Dabei handelt es sich laut EU-Kommissionkreisen vor allem um Textilien, Zitrusfrüchte und Stahlerzeugnisse.

Schutzmaßnahmen für den europäischen Stahlmarkt sollen voraussichtlich nächste Woche beschlossen werden, um einer Überschwemmung durch Erzeugnissen aus Drittstaaten vorzubeugen. Die geplanten Strafzölle und Einfuhrquoten sollen spiegelbildlich zu den USA auf die gleichen Produkte erhoben werden, verlautete nach Beratungen der EU-Kommission am Freitag Nachmittag in Brüssel. Betroffen wäre rund die Hälfte der importierten Mengen. Für den Rest der Erzeugnisse soll es keine Einschränkungen gegenüber dem jetzigen Importniveau geben.

2,5 Milliarden Euro Schaden

Vergeltungsmaßnahmen will sich die EU für den Fall vorbehalten, dass die USA keine Entschädigungen für die Abschottung ihres Stahlmarktes anbieten, wie ein Kommissionssprecher erläuterte. Die EU-Kommission schätzt den Schaden durch die Umsatzeinbußen auf dem US-Markt für die europäische Stahlindustrie auf rund 2,5 Mrd. Euro jährlich. Die USA erheben seit 20. März bis zu 30 Prozent Strafzölle auf importierten Stahl, um ihrer angeschlagenen Stahlbranche eine Atempause zu gewähren. Hauptbetroffene ist die EU.

Die EU-Liste muss bis spätestens 20. Mai bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf eingereicht werden. Andernfalls verliert die EU bis zur Entscheidung des WTO-Schlichtungsausschusses das Recht auf Gegenmaßnahmen, wie ein Kommissionssprecher erläuterte. Der Schlichtungsausschuss dürfte erst im Sommer 2003 über den Handelskonflikt entscheiden. In Kraft gesetzt werden könnten die EU-Strafzölle bereits am 18. Juni. Die Mitgliedstaaten sollen die vorläufige Liste überprüfen und gegebenenfalls ergänzen.

Entschädigung

Vermeiden könnte Washington die EU-Sanktionen bei der Zahlung einer Entschädigung, sagte der Sprecher. Bisher habe die US-Regierung sich aber noch nicht zu den Vorstellungen der Europäer geäußert, die von einer jährlichen Schadenssumme in Höhe von 2,5 Mrd. Euro ausgehen. In der WTO versucht die EU innerhalb der kommenden zwei Monate doch noch eine Einigung mit den USA herbeizuführen. Brüssel will außerdem Schutzmaßnahmen für den europäischen Stahlmarkt ergreifen, um eine Überschwemmung durch Einfuhren aus anderen Ländern zu verhindern. (APA)

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