Cheney bei Sharon, Zinni bei Arafat

19. März 2002, 19:18
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Ping-Pong-Diplomatie im Nahen Osten

Mit koordiniertem Druck auf Palästinenserchef Yassir Arafat schienen die USA und Israel am Dienstag den Bemühungen um einen Waffenstillstand weiterhelfen zu wollen - in einer gemeinsamen Pressekonferenz warteten US-Vizepräsident Dick Cheney und Israels Premier Ariel Sharon in Jerusalem mit einer Mischung aus Lockmitteln und Drohungen auf.

In der Nacht zum Dienstag hatten sich die israelischen Truppen, wie zuvor bei einem von US-Vermittler Anthony Zinni arrangierten Sicherheitstreffen vereinbart, aus dem Raum von Bethlehem und dem nördlichen Gazastreifen zurückgezogen und standen damit nirgends mehr im Autonomiegebiet. Die palästinensische Polizei sollte in den von den Israelis verlassenen Zonen die Verantwortung übernehmen und dafür sorgen, dass von dort keine Attacken mehr ausgehen.

Umsetzung des Tenet-Plans als Voraussetzung

In der Früh wurde Zinni eilig nach Ramallah geschickt, um Arafat von der endgültigen Entscheidung zu informieren, dass Cheney ihn nicht treffen würde. Aber mit einer überraschenden Ankündigung machte der Vizepräsident die Tür einen Spalt breit auf: "Um General Zinnis Mission zu erleichtern und wenn der Tenet-Plan umgesetzt wird, werde ich bereit sein, den Vorsitzenden Arafat in nächster Zeit an einem zu bestimmenden Ort in der Region treffen."

Der Tenet-Plan, der den Mechanismus für die Festigung eines Waffenstillstandes beschreibt, "verlangt eine hundertprozentige Anstrengung des Vorsitzenden Arafat, um die Gewalt und den Terror zu beenden, und ich erwarte, dass diese hundertprozentige Anstrengung sofort beginnt", setzte Cheney nach.

Sharon stellte in Aussicht, dass Arafat die Erlaubnis bekommen würde, das Autonomiegebiet zu verlassen und ins Ausland zu fahren, wenn der Tenet-Plan durchgeführt wird. Auf die Frage, ob Arafat auch wieder zurückkehre, erwiderte Sharon: "Ich schließe keine Möglichkeit aus" - alles hänge davon ab, ob Arafat dort "über die Wichtigkeit des Friedens und der regionalen Stabilität" sprechen oder einen "Auftritt von Verhetzungsreden" haben würde.

Die Palästinenser versuchten zunächst, aus Cheneys Worten das Positive herauszulesen: "Wir begrüßen die Ankündigung eines Treffens zwischen Präsident Arafat und Vizepräsident Cheney", sagte Minister Saeb Erekat.(Der STANDARD, Printausgabe 20.3.2002)

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