Salzburger SPÖ-Abgeordneter Rainer verlässt die aus Partei

18. März 2002, 21:39
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Wegen Veruntreuung verurteilt - Nun "wilder" Mandatar im Landtag

Salzburg - Der Salzburger Landtagsabgeordnete Wolfgang Rainer (S) ist am Montag aus der SPÖ ausgetreten. Rainer war vergangenen Donnerstag wegen Veruntreuung und dem Vortäuschen eines Diebstahls in zweiter Instanz rechtskräftig verurteilt worden. Nachdem ihm von seiner Partei der Rücktritt nahegelegt worden war, zeigte sich die SPÖ überrascht, dass er künftig als "wilder" Mandatar im Landtag bleiben will, erklärte SP-Landesgeschäftsführer Martin Apeltauer.

Die Partei habe erwartet, dass er auch aus dem Landtag ausscheide. Letztlich sei die Vorgangsweise Rainers "unsauber", doch die SPÖ könne ihn zu nichts zwingen, zumal er aus der Partei ausgetreten ist. "Er hat den Rücktritt nur zur Hälfte erfüllt, damit haben wir keine Freude", so Apeltauer.

Rainer war auch Bezirksvorsitzender der SPÖ-Tennengau. Nun soll binnen sechs Wochen ein Ersatz für ihn gefungen werden, der zugleich seine Funktion einnimmt und als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2004 antreten soll.

Bei dem Prozess war es konkret um 120.000 Schilling Gewerkschaftsgelder gegangen, die Rainer zweckwidrig verwendet haben soll, sowie um 90.000 Schilling, die dem Abgeordneten und Landessekretär der Gewerkschaft Bau-Holz im Jänner 1999 aus dem Handschuhfach seines Autos abhanden gekommen waren.(APA)

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