"Serbien und Montenegro": Kostunica macht Druck

18. März 2002, 20:18
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Präsident droht bei Ablehnung des Vertrags zur Umstrukturierung Jugoslawiens mit Rücktritt

Belgrad - Der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica hat am Montag mit seinem Rücktritt gedroht, sollten die Abgeordneten nicht der in der vergangenen Woche vereinbarten Umstrukturierung des Balkanstaates zustimmen. Der Vereinbarung zufolge soll aus der Bundesrepublik Jugoslawien ein Zusammenschluss der nahezu unabhängigen Staaten Serbien und Montenegro werden. Die Parlamente von Montenegro, Serbien und Jugoslawien haben bis zum Juni Zeit, den Vertrag zu ratifizieren.

Sollte die Zustimmung nicht erfolgen, werde er sich als Staatsoberhaupt zurückziehen, erklärte Kostunica am Montag vor Journalisten. Mit der unter Vermittlung der EU ausgehandelten Vereinbarung soll ein endgültiges Auseinanderbrechen des Landes verhindert werden. Dem Vertrag zufolge soll Jugoslawien künftig Serbien und Montenegro heißen. Die Außen- und Verteidigungspolitik soll in gemeinsamer Verantwortung bleiben, Währung, Zollsystem und Wirtschaftspolitik sollen aber in eigener Regie betrieben werden.

Serbien und Montenegro sind die einzigen verbliebenen Mitglieder der jugoslawischen Föderation. Die derzeitige Führung Montenegros strebte die völlige Unabhängigkeit von Serbien an, was die EU aber ablehnte. Deshalb ist Brüssel seit Jahren bemüht, die Einheit Jugoslawiens auf der Grundlage einer neuen Verfassung zu erreichen, die den beiden Bundesländern eine größere Autonomie als bisher zugesteht.(APA/AP)

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