In den drei größten Städten Bayerns regiert künftig die SPD

18. März 2002, 12:56
posten

CSU erzielt Erfolge bei Stichwahl in Würzburg und Passau - SPD stärkste Kraft bei Brandenburger Bürgermeisterwahlen

München/Potsdam - In den drei größten Städten Bayerns stellt künftig die SPD den Oberbürgermeister. Nachdem in München bereits vor zwei Wochen Christian Ude bestätigt wurde, konnten die Sozialdemokraten bei den Stichwahlen am Sonntag in Nürnberg und Augsburg der CSU die Chefsessel in den Rathäusern abnehmen. Der CSU gelang dagegen in Würzburg und Passau die Abwahl zweier amtierender Oberbürgermeister.

Landesweit konnte die bayerische Regierungspartei bei den bayerischen Kommunalwahlen 2,4 Prozentpunkte dazu gewinnen und kam damit auf 45,5 Prozent. Die SPD erreichte trotz ihrer Erfolge in großen Städten mit insgesamt nur 25,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 50 Jahren. Auch die Grünen mussten Einbußen hinnehmen und rutschten um 1,2 auf 5,7 Prozent ab.

CSU bleibt stärkste Kraft in Bayern

Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sagte, die CSU bleibe damit wichtigste kommunalpolitische Kraft in Bayern. Er betonte, die Kommunalwahlen seien in erster Linie Persönlichkeitswahlen. Der Ausgang in Nürnberg und Augsburg habe sich schon beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen abgezeichnet und sei nicht mehr einzuholen gewesen.

In Nürnberg gewann der 41-jährige SPD-Herausforderer Ulrich Maly mit 55,9 Prozent das Amt des Stadtoberhaupts nach sechs Jahren für seine Partei zurück und löst CSU-Oberbürgermeister Ludwig Scholz ab. In Augsburg wurde der SPD-Politiker Paul Wengert zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Der bisherige Füssener Bürgermeister setzte sich mit 55,6 Prozent gegen die CSU-Bewerberin Margarete Rohrhirsch-Schmid durch. In beiden Städten deuteten sich zudem Stadtrats-Koalitionen ohne CSU-Beteiligung an.

In Passau konnte dagegen der CSU-Herausforderer Albert Zankl mit 53,3 Prozent der Stimmen den seit nach zwölf Jahren amtierenden SPD-Oberbürgermeister Willi Schmöller ablösen. In Würzburg besiegte die 38-jährige CSU-Kandidatin Pia Beckmann mit 53,6 Prozent den bisherigen unabhängigen Oberbürgermeister Jürgen Weber, der die Stadt zuvor zwölf Jahre regiert hatte.

Bei den Stichwahlen in den Landkreisen - darunter in Lindau - ging die CSU überraschenderweise gänzlich leer aus. Die SPD gewann drei, die Freien Wähler eroberten vier Landrats-Sessel. Insgesamt fielen bei der Kommunalwahl 45 Landratsämter an die CSU, acht an die SPD und zehn an die Freien Wähler.

Sozialdemokraten gewinnen bei Stichwahlen in Brandenburg

Auch bei den Stichwahlen zu den Bürgermeisterämtern in mehreren brandenburgischen Städten und Gemeinden hat sich die SPD als stärkste Kraft durchgesetzt. Ihre Kandidaten gewannen am Sonntag in fünf Städten und Gemeinden, darunter in Brandenburg an der Havel, wie der Landeswahlleiter am Montag mitteilte. In Frankfurt an der Oder schlug der CDU-Bewerber Martin Patzelt nur knapp einen früheren Stasi-Mitarbeiter. Die unabhängige Kandidatin Karin Rätzel wird neue Oberbürgermeisterin in Cottbus.

CDU-Bewerber schlägt früheren Stasi-Mitarbeiter

Vor allem die Ergebnisse in den ostbrandenburgischen Städten Frankfurt und Cottbus waren mit Spannung erwartet worden. An der Oder war aus der Hauptwahl vor drei Wochen zunächst Axel Henschke mit dem besten Ergebnis hervorgegangen. Der PDS-Politiker war für ein Wahlbündnis angetreten und hatte sich offen zu seiner Vergangenheit als hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter bekannt. Zur Stichwahl unterlag er mit 46,6 Prozent der Stimmen nur knapp dem CDU-Kandidaten Martin Patzelt, der auf 53,4 Prozent kam. Patzelt löst den SPD-Politiker Wolfgang Pohl als Oberbürgermeister ab.

Auch in Brandenburg an der Havel ging das Rennen um die OB-Amtskette denkbar knapp aus. SPD-Bewerber Helmut Schmidt schlug mit 51,2 Prozent und etwa 600 Stimmen Vorsprung seine CDU-Konkurrentin Dietlind Tiemann. Dieser war zuvor vorgeworfen worden, den privaten TV-Stadtkanal ihres Mannes für den Wahlkampf eingesetzt zu haben.

SPD weiterhin stärkste Kraft

Mit den abschließenden Stichwahlen hat sich die SPD auch insgesamt in den seit November 2001 laufenden Bürgermeisterwahlen in Brandenburg als stärkste Kraft behauptet. Ihre Kandidaten bestimmen künftig die Geschicke von 26 der 66 Kommunen mit mehr als 5.000 Einwohnern. In zwölf Städten und Gemeinden wird ein Amtsträger der CDU regieren. Auch zwölf Einzelbewerber konnten sich durchsetzen, PDS und FDP stellen jeweils sieben kommunale Oberhäupter. Erfolgreich waren auch zwei Bewerber aus parteiunabhängigen Wahlbündnissen.(APA/AP)

Share if you care.