EU beginnt mit Planung für Schutztruppe in Mazedonien

16. März 2002, 12:39
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Erster Einsatz von Soldaten der Union - Planung gemeinsam mit NATO

Barcelona - Die Europäische Union beginnt mit der Vorbereitung für die Entsendung von Truppen nach Mazedonien. Gemeinsam mit der NATO sollen die Pläne für den ersten Einsatz von EU-Soldaten ausgearbeitet werden. Das ergibt sich aus dem Entwurf der Abschlusserklärung für das Gipfeltreffens in Barcelona, den die Staats- und Regierungschefs an diesem Samstag verabschieden wollen. Es ist beabsichtigt, dass die EU-Truppen im Laufe des Jahres die Einheiten der NATO ablösen, die zurzeit unter Führung der deutschen Bundeswehr die internationalen Beobachter in Mazedonien schützen.

NATO äußerte sich bisher zurückhaltend

Das NATO-Mandat für die Mission "Amber Fox" in Mazedonien läuft noch mindestens bis Juni und wird voraussichtlich danach um weitere drei Monate verlängert. Die Mission umfasst 1.000 Soldaten. "Amber Fox" soll den Schutz von EU- und OSZE-Beobachtern in dem Land garantieren. Es wäre der erste militärische Einsatz der EU im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Die NATO hat sich dazu bisher allerdings eher zurückhaltend geäußert. Erforderlich ist, dass die EU auf logistische und Planungsstrukturen der NATO zurückgreifen kann.

Dazu steht bisher aber noch ein umfassendes Abkommen zwischen beiden Organisationen aus. Lange Zeit war dies von der Türkei mit Verweis auf eigene Sicherheitsinteressen in der Ägäis und besonders auf Zypern blockiert worden. Schließlich gab Ankara seinen Widerstand auf, nachdem die EU der Türkei Konsultationen zusagte, sollten ihre Sicherheitsinteressen bei einem EU-Militäreinsatz tangiert werden.

Griechenland hat dieser Absprache allerdings noch nicht zugestimmt, weil Athen einen zu großen Einfluss seines Erzrivalen Türkei auf die Verteidigungspolitik der EU fürchtet. Die Türkei gehört der EU nicht an, gilt aber als Beitrittskandidat. Der griechische Ministerpräsident Kostas Simitis hatte in Barcelona allerdings betont, dass dieser Streit die Pläne der EU, die Mazedonien-Mission zu übernehmen, nicht beeinflussen solle.(APA/dpa)

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