USA erhalten voraussichtlich ihren Sitz in UNO-Kommission zurück

14. März 2002, 20:45
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Italien und Spanien zogen Kandidatur zurück

New York - Die USA erhalten voraussichtlich ihren Sitz in der UNO-Menschenrechtskommission zurück, den sie im vergangenen Mai erstmals seit Gründung des Gremiums 1947 verloren haben. Nach Angaben westlicher Diplomaten erklärten die USA am Mittwoch in New York ihre Kandidatur für den Sitz, nachdem Italien und Spanien ihre Bewerbungen zurückgezogen hatten. Für die vier Ende April zur Entscheidung stehenden Sitze in der Gruppe "Westeuropa und Andere" (WEOG) kandidieren dann nur noch vier Staaten: Deutschland, Irland, Australien und die USA. Eine formelle Wahl ist damit unnötig geworden.

Der US-Politiker Tom Lantos vom Ausschuss für Internationale Beziehungen des Abgeordnetenhauses in Washington begrüßte den Rückzug Italiens und Spaniens. Er äußerte sich zufrieden darüber, "dass die EU das Richtige getan und die Integrität der UNO-Menschenrechtskommission wiederhergestellt hat, indem sie den Weg für die weltweit führende demokratische Kraft frei gemacht hat". Die Abwahl der USA habe die Glaubwürdigkeit des Gremiums beschädigt, erklärte der demokratische Politiker. Ein westlicher Diplomat sprach von einer freundlichen und konstruktiven Geste Roms und Madrids gegenüber Washington.

KLarer Vorsprung für Frankreich, Österreich und Schweden

Im vergangenen Mai kandidierten vier Staaten für drei Sitze der 29 Mitglieder zählenden WEOG. In geheimer Wahl gingen die Sitze mit klaren Vorsprung an Frankreich, Österreich und Schweden, die USA fielen durch. Dort stieß der Wahlausgang auf Empörung und Kritik. Als mögliche Gründe wurden die Absicht der US-Regierung zum einseitigen Aufbau einer nationalen Raketenabwehr ebenso genannt wie die ablehnende Haltung Washingtons zur Gründung eines internationalen Strafgerichtshofs oder der Ausstieg aus dem Kyoto-Klimaschutzabkommen.

Die 54 Mitglieder der in Genf ansässigen Kommission untersuchen und bewerten die Lage der Menschenrechte - entweder aus eigener Initiative oder auf Ersuchen der UNO-Vollversammlung oder des Sicherheitsrates. (APA/AP)

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