"Strafzölle auch Reaktion auf Subventionen in EU"

12. März 2002, 18:39
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USA begründen Maßnahmen im Stahlstreit

Wien/Brüssel - Die Strafzölle der Vereinigten Staaten auf Stahleinfuhren in der Höhe von 30 Prozent sind "Notwehrmaßnahmen", um die darniederliegende US-Stahlwirtschaft zu retten. Trotz dieser Maßnahmen würden aber etwa 30 Prozent der US-Stahlbetriebe nicht mehr zu retten sein, sie befänden sich bereits in Insolvenz oder stünden kurz davor. Mit einer der Gründe für die mangelnde Konkurrenzfähigkeit der amerikanischen Werke seien die rund 50 Milliarden Dollar (57,5 Mrd. EURO), die in den 80er-Jahren als Subventionen in die EU-Stahlwerke geflossen wären. Das sagten hochrangige Vertreter der US-Botschaft in Wien.

In den USA hätte es im Gegensatz dazu keine Subventionen gegeben. Somit hätte die europäische Stahlindustrie mit Staatshilfe teure Restrukturierungsmaßnahmen einleiten können, was den US-Konkurrenten nicht möglich gewesen sei. Deswegen seien nun die Strafzölle, die schrittweise wieder herabgesetzt werden sollen, durchaus angebracht.

EU berät weiter

Die EU-Kommission hat am Dienstag in Brüssel die EU-Staaten über geplante Schutzmaßnahmen gegen zusätzliche Stahlimporte in die EU informiert. Diese Schritte stehen im Zusammenhang mit den neuen US-Zöllen auf Stahleinfuhren. "Wir wollen nicht unseren Stahlmarkt schließen", sagte der Sprecher von EU-Handelskommissar Pascal Lamy. Weitere Beratungen mit den EU-Staaten sind für Ende dieser Woche und Anfang kommender Woche geplant. "Wir wollen bereit sein, wenn die USA wie geplant ihre Maßnahmen am 20. März beginnen", sagte der Sprecher. Die EU-Kommission kann nach Beratung mit den EU-Staaten vorläufige Importbeschränkungen mit Quoten und Zöllen per Verordnung beschließen. Sie will den EU-Markt vor Einfuhren schützen, die in die USA gegangen wären. (mimo, APA, DER STANDARD, Printausgabe 13.3.2002)

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