Die Metamorphosen des Absoluten

11. März 2002, 12:59
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Eine schrecklich nette SPÖ-Familie - und "keine mieselsüchtigen Koffer" (Definition Häupl) - regiert seit einem Jahr wieder alleine in der Bundeshauptstadt

Wien - Zur Tennishalle passen Turnschuhe und Jogginganzug. Finden die Jüngeren. Oder Filzschlapfen und ausgebeulte Hose. Finden die Älteren. Jedenfalls findet die Klausur der SPÖ in der Hotel-Tennishalle in Rust statt: bequem und 70er-Jahre-mäßig.

Früher hätte Bürgermeister Michael Häupl gut in die Turnhalle gepasst. Da hätte er sein blau-weißes Lieblings-leiberl angehabt, das Figur und Gemütlichkeit betont. Heute trägt er als einer der wenigen Anzugsdreiteiler und betont Staatsmännisches, wie es sich nach dem Rückgewinn der absoluten Mehrheit für den absoluten Herrscher gehört. "Wiens Bürgermeister ist im Prinzip ein demokratisch legitimierter Diktator", weiß Häupl und trägt seine Macht vor sich her.

Das stadttragende Auftreten ist nicht die erste Wandlung des Michael H. Wirkte er anfangs wie ein lockerer Zoologe, der sich in den Gemeinderat verirrt hatte und sich am Stadtratssessel erstmals Krawatte anlegte, so verbarg er nach der Übernahme des Bürgermeisteramtes von Helmut Zilk 1994 seinen Intellekt und wollte die "Lufthoheit überm Stammtisch" erobern. Michael H. mutierte zum "Haberer".

Seit März 2001 verkörpert er den neuen Absolutismus der Wiener SPÖ. Und mit Michael H. neu veränderte sich auch das Gestalten. Zwar sagt er immer noch: "In der Politik ist Heraushängenlassen gewisser Intellektualität etwas, womit man Eitelkeit befriedigen, aber nicht Wahlerfolge einheimsen kann." Dennoch redet er heute gerne klug über Außenpolitik, über Bundespolitik sowieso - und definiert als seine Lieblingsprojekte zwei, die wenig volkstümlich und Krone-kompatibel sind: Erstens will er unbedingt das "Haus der Geschichte" im Palais Epstein, zweitens viele Wissenschaftscluster wie das Biotechnologiezentrum Bohrgasse durchsetzen: "Wir brauchen viele Bohrgassen."

Problem Stillstand

Darüber solle Häupl nicht reden, sondern es endlich tun, befinden Grüne und FPÖ in seltener Einigkeit. So verschieden Grünen-Chef Christoph Chorherr und FPÖ-Boss Hilmar Kabas sonst denken, hier argumentieren sie fast wortgleich. Chorherr: "Die SPÖ regiert nach der Devise ,in Wien ist alles super, da müssen wir nichts ändern'. Dabei hat Wien die höchsten Arbeitslosenzahlen, nutzt das Uni-Potenzial kaum." Kabas: "Zukunftsorientiertes fehlt. Wien könnte mit Biotechnologie so erfolgreich sein wie Graz mit Autoclustern, wäre die SPÖ nicht so behäbig."

So sehr liegt Kabas Wirtschaft am Herzen, dass es sogar das Lieblingsthema Ausländer von Platz eins verdrängt. Vergessen hat er es nicht: Das geplante Ausländerwahlrecht auf Bezirksebene will er zum Kampagnisieren nutzen, bis hin zur Volksbefragung. Das kann der SPÖ nicht ganz unrecht sein: Ist doch das Ausländerwahlrecht ein Kern des Projekts rotes Wien gegen Bund. Ein "gesellschaftliches Gegenmodell zu Schwarz-Blau" wolle er, gibt Häupl vor. Da sei das Ausländerwahlrecht wichtig, wer dagegen sei, solle es laut sagen.

Das tun ÖVP und FPÖ auch. Die Grünen machen ihre Zustimmung aber von Details abhängig. Wie bei allen Projekten, die nicht Bestandteil der rot-grünen Vereinbarung sind: Klar, sagt Chorherr, hätte er sich eine fixe rot-grüne Koalition gewünscht - jetzt gebe es die SPÖ-Absolute und rot-grüne Projekte, und das habe auch Vorteile: "Wir brauchen keine Kompromisse eingehen." Kein Koalitionspartner zu sein hat etwa den Charme, gegen die SPÖ einen Untersuchungsausschuss beschließen zu können - den ersten Wiens, wegen dubioser Flächenwidmungen.

Kein Koalitionspartner ist auch die ÖVP wieder. "Ich glaube, das ist für beide Teile jetzt leichter", resümiert VP-Chef Bernhard Görg. "Jetzt ist sowohl im Bund als auch in Wien die Gegner-Kongruenz gegeben." Und das neue Opponieren sei erfolgreich: "Die drohenden Tariferhöhungen, die Rückgabe des Hakoa-Geländes, das waren alles von der ÖVP getriebene Themen."

Neue Obleute gesucht

Und doch muss die ÖVP wie die FPÖ einen Gutteil der Energie verwenden, sich neu zu formieren. Kabas und Görg, Überlebende etlicher Obmanndebatten, haben angekündigt, sich 2004 aber wirklich von der Parteispitze zurückzuziehen. Wichtig ist Kabas, dass in der Wiener FPÖ (wie in anderen Landesparteien, etwa Tirol) kein Erbstreit ausbricht, war die Partei doch bisher geschlossen, sogar in "schwierigen Zeiten der Spitzelaffäre". Ruhe bewahren heißt vorerst die Devise, bis 2004 sei Zeit, etwa um nach der Nationalratswahl 2003 zu sehen, was aus Wienern wie Herbert Scheibner werde.

Auch Görg bleibt vorerst bei Allgemeinem: "Die Nachfolgeperson muss einen interessanten Background haben, Dynamik und Veränderungswillen ausstrahlen. Auch ein Quereinsteiger ist möglich."

Aber Görg ist noch lange nicht weg - und spricht ein Thema an, das den gewandelten Häupl in dieser Legislaturperiode trotz aller Mehrheit Kopfzerbrechen bereiten könnte: das SPÖ-Team. Görg: "Als ich 1992 kam, saß ich einem Helmut Zilk, einem Hans Mayr, einem Hannes Swoboda gegenüber. Das waren echte Kaliber. Und jetzt? Da gibt es eine Isabella Kossina oder einen Rudolf Schicker, der sich gerade demontiert."

Bleibt Kaliber Häupl. Der an der Gerüchtebörse allerdings für neue Wandlungen gehandelt wird - in Richtung Bund. Er dementiert das heftig: "Ich bin nur der erste Diener des Parteivorsitzenden." Allerdings erinnern sich Zweifler an ein Häupl-Dementi aus den 90er-Jahren: "Schaut so wie ich ein Bürgermeister aus?" (DER STANDARD, Print, 11.3.2002)

Zu gemütlich und zu behäbig, kritisiert die Opposition - und fordert mehr Innovationen

von Roman Freihsl und Eva Linsinger

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