Österreichs Beziehungen zum Iran

8. März 2002, 14:01
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Wien - Österreich und der Iran unterhalten seit rund 150 Jahren Beziehungen. Auch nach der Islamischen Revolution unter Ayatollah Khomeini 1979 wurden die bilateralen Beziehungen fortgesetzt. Österreichs Nicht-Teilnahme am Wirtschaftsembargo im Krieg zwischen dem Iran und Irak (1980 bis 1988), Wiens außenpolitischer Schwerpunkt Naher und Mittlerer Osten sowie der Besuch von Bundespräsident Thomas Klestil 1999 als erstes Staatsoberhaupt der EU im Iran wirkten sich positiv auf die Beziehungen aus. Diplomaten sprechen immer wieder von "freundschaftlichen Beziehungen".

Österreich hatte in seiner EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 1998 einen umfassenden Dialog mit Teheran initiiert. Nach der schweren Krise mit der Europäischen Union auf Grund der von der deutschen Justiz festgestellten Verwicklung der iranischen Führung in Attentate auf Kurdenführer in Berlin und Wien war der kritische Dialog der EU mit dem Iran abgebrochen worden.

Chef der Kurdischen Demokratischen Partei 1989 in Wien ermordet

Der Chef der Kurdischen Demokratischen Partei/Iran, Abdul Rahman Ghassemlou, wurde 1989 in Wien ermordet. 1992 wurde Ghassemlous Nachfolger, Sadegh Charafkandi, im Restaurant "Mykonos" in Berlin ermordet. Die Kurdenmorde führten zu einer Krise in den Beziehungen, die sich in den letzten Jahren jedoch wieder verbesserten.

Wirtschaft

Iran und Österreich legen Wert auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Wien und Teheran haben eine Reihe vertraglicher Vereinbarungen unterzeichnet. Einige, die aus der Zeit vor der Islamischen Revolution von 1979 stammen, haben heute noch Gültigkeit, wie etwa der Niederlassungsvertrag von 1966. Im Februar 2001 wurde ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet, derzeit läuft das Ratifikationsverfahren. Im Iran sind derzeit rund 150 österreichische Firmen vertreten.

Kultur und Wissenschaft

Auch im kulturellen und wissenschaftlichen Bereich besteht enge Kooperation, die in einem regen Besuchsaustausch zum Ausdruck kommt. Besonders hervorzuheben ist die aktive Teilnahme Österreichs an dem von Iran initiierten Dialog der Zivilisationen. Bereits Anfang der 90er Jahre wurde unter der Ägide des damaligen Außenministers Alois Mock in Wien eine Reihe von interreligiösen Dialogveranstaltungen abgehalten, an der auch Khatami teilnahm.

Die Haltung des Iran zum Terrorismus bezeichnen Experten als paradox. Insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001 verurteilte Teheran den Terrorismus, andererseits zeigt der man Verständnis für palästinensische Extremisten. Auch wenn Teheran seit dem Amtsantritt von Khatami im August 1997 alle Gewaltaktionen gegen Regimegegner im Ausland eingestellt hat und sich von den palästinensischen Extremistenorganisationen distanzierte, befindet sich Teheran nach wie vor auf der US-Liste jener Staaten, die den Terrorismus fördern.

Bis zum Amtsantritt von Khatami wurden im Auftrag Teherans iranische Dissidenten im Ausland ermordet und radikale, der Terrorszene nahestehende palästinensische Organisationen unterstützt. Kürzlich wurde der aus Jordanien ausgewiesenen Führung der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas die Einreise in den Iran jedoch nicht mehr gestattet. Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September drückte Teheran sofort und nachdrücklich Kondolenz gegenüber den USA aus und unterstützte passiv das Vorgehen gegen die Taliban. So wurden die Grenzen zu Afghanistan gesperrt und die Visapflicht für Bürger arabischer Staaten eingeführt. (APA)

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