Schweden verabschiedet sich von der Neutralität

8. März 2002, 06:28
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Skandinavisches Land laut neuer Sicherheitsdoktrin jetzt "allianzfrei" - NATO-Beitritt nicht ausgeschlossen

Stockholm - Schwedens führende Parteien haben sich vor kurzem über eine neue Sicherheitsdoktrin geeinigt. Die bisherige Neutralität wird in dieser nur mehr diffus formuliert. Damit scheint klar zu sein, dass die Neutralität nicht mehr als realistische Alternative angesehen wird. Laut der neuen Doktrin bleibt Schweden "allianzfrei". Dies ist aber nicht mehr wie früher mit dem Ziel verbunden, sich auch bei einem Krieg neutral zu verhalten, wie es die alte Formulierung von 1992 vorschrieb.

Die neue Definition hat in Schweden eine lebhafte Debatte ausgelöst, wie diese nun tatsächlich zu interpretieren sei. Um die Wünsche aller Parteien zufriedenzustellen, wurde ein Text formuliert, der sich nicht nur von seiner Länge deutlich von den früheren Doktrinen unterscheidet, sondern der auch mehrdeutige Interpretationen zulässt. Einerseits wird jetzt von den Parteiführern behauptet, dass die Neutralität ein für alle mal aufgegeben wird und eine Mitgliedschaft bei der NATO bevorstehe.

Tatsächlich bietet die neue Doktrin einen Spielraum an: sie beschreibt Schweden als derzeit allianzfrei, behauptet aber nicht, dass es auch in der Zukunft allianzfrei bleiben müsse. Der Parteiführer der konservativen Partei, Bo Lundgren, ist davon überzeugt, dass die Mitgliedschaft bei der NATO der natürliche nächste Schritt sei, wenn auch nicht sogleich, so doch in etwa drei bis vier Jahren.

Die sozialdemokratische Außenministerin Anna Lindh sagt zur APA, es sei unwahrscheinlich, dass sich Schweden neutral verhalten könne, wenn ein Nachbar angegriffen werde. Das betonte sie auch auf der Pressekonferenz, bei der die neue Doktrin präsentiert wurde. Die Aussage ist die erste dieser Art und wird in den schwedischen Medien als historisch gepriesen.

Die vier Parteien des schwedischen Reichstages, die sich Mitte Februar über die neue Doktrin geeinigt haben, sind die Sozialdemokraten, die konservative Moderate Partei, die Christdemokraten und die Zentrumspartei. Die schwedische Volkspartei ist gegen die neue Doktrin und verlangt den sofortigen Eintritt in die NATO. Die schwedischen Grünen möchten die alte Formulierung, in der die Neutralität als zentraler Punkt betont wird, beibehalten. (APA)

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