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"Ein-Click-Streit" begelegt
Amazon und Barnes & Noble einigten sich im jahrelangen Patentstreit
Der weltgrößte Online-Buchhändler Amazon hat einen umstrittenen Rechtsstreit mit Barnes & Noble um Patentverletzungen nach eigenen Angaben vom Donnerstag beigelegt. Amazon hatte Barnes & Noble beschuldigt, mit der Nutzung der so genannten Ein-Click-Technologie gegen seine Patentrechte verstoßen zu haben. Einzelheiten der Einigung gaben die Unternehmen nicht bekannt. Im September 1999 hatte Amazon ein Patent auf die
Ein-Click-Technologie erhalten. Die Patentierung hatte damals für
heftige Diskussionen gesorgt. Kritiker wendeten ein, dass es sich bei
dieser Technologie um einen Grundbestandteil von Anwendungen im
Internet handle und deshalb gar nicht patentierbar sei. Mit Hilfe der
Ein-Click-Technologie können Kunden mit einem Mausklick Waren im
Internet bestellen, ohne immer wieder erneut ihre persönlichen Daten
eingeben zu müssen.
In dem von Amazon 1999 nur wenige Wochen nach Erhalt des
Patentanspruchs angestrengten Gerichtsverfahren wurde Barnes & Noble
von einem Richter untersagt, die Technologie in seinem eigenen
Online-Angebot zu nutzen. Vergangenes Jahr hob ein Berufungsgericht
die Verfügung wieder auf mit der Begründung, dass es ähnliche
Technologien bereits vor Patentvergabe gab. Damit sei das Patent mit
großer Wahrscheinlichkeit ungültig. Amazon hält weiter an der
Gültigkeit fest. Mit der Beilegung des Rechtsstreits vermeiden die
Unternehmen nun weitere Gerichtsentscheidungen. (APA/dpa)