Die Geister, die sie riefen

6. März 2002, 19:59
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Das Defizit der Krankenkassen ist wieder da - Lisa Nimmervoll kommentiert

Es muss wie ein schlimmer Albtraum sein, der wieder und wieder kommt. Keine Beschwörungsformeln wollen etwas nutzen, keine Oberflächenbehandlung wirkungsvoll täuschen: Das Defizit der Krankenkassen ist wieder da. Und wie. Ausgerechnet die von der Regierung neu installierte Geschäftsführung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger rechnet in einem internen Bericht mit einem weiterwuchernden Minus in der Kassengebarung. Bis 2004 könnte es auf fast eine halbe Milliarde Euro anwachsen. Besonders peinlich für die Regierung: Es ist zum Teil hausgemacht.

Der Funktionärsapparat wurde kostenintensiv und farblich abgestimmt aufgestockt. Wo vorher Rot und Schwarz herrschten, sitzen jetzt mehr Schwarze und auch Blaue, dafür weniger Rote. Ergibt schlappe Zusatzkosten von 101.500 Euro pro Jahr. Rechtfertigung des neuen Präsidenten Herwig Frad: Die vielen "Pflichtbälle" gehen ganz schön ins Geld. Als besonderes Aper¸cu sitzt im Hauptverband auch noch ein Würdenträger herum, den es laut offizieller Reform eigentlich gar nicht mehr gibt. Norbert Vanas sollte auf VP-Ticket einer der drei Geschäftsführer werden, wurde es aber nicht, daher ist er weiter Vizegeneraldirektor. Kosten? Fast 9000 Euro im Monat.

Sozialminister Haupt hat mittlerweile die Nase voll von den Geistern, die er mit seiner Regierung rief, und verteidigt das Gesetz strampelnd. Sein Argument mutet aber so skurril an wie der Vorwurf von Staatssekretär Waneck, die neuen Defizitzahlen seien Teil der "SP-Obstruktionspolitik": Haupt macht den ÖVP-Mann Frad kurzerhand zum "Produkt der Sozialdemokratie", dieser sei nur Präsident geworden, weil die SPÖ den ihr angebotenen Sitz nicht wollte. Das grenzt an Realitätsverweigerung: Den Hauptverband neu hat Schwarz-Blau erfunden. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 7.3.2002)

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