EU-Protest in Brief von Prodi an Bush

5. März 2002, 18:48
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Auch EU-Zölle denkbar

Brüssel/Berlin - Für den Fall, dass die USA Maßnahmen gegen Stahlimporte ergreifen, werde "die EU keine andere Wahl haben, als zu reagieren". So steht es in einem Protestbrief, den EU-Kommissionspräsident Romano Prodi am Montag an US-Präsident George W. Bush geschickt hat. Prodi-Sprecher Jonathan Faull zitierte am Dienstag aus dem Schreiben, das deutlich macht, wie ernst die Europäische Union die US-Pläne für Importbeschränkungen im Stahlsektor nimmt.

Handelskonflikt

Prodi verband seine schriftliche Warnung vor einem Handelskonflikt mit der EU mit dem Hinweis auf die zurückliegende schmerzhafte Restrukturierung der europäischen Stahlindustrie. Er machte die Vereinigten Staaten darauf aufmerksam, dass die EU damals ihrerseits keine Beschränkungen im Außenhandel eingeführt habe. Außerdem mahnte der Kommissionspräsident laut Sprecher Faull die US-Regierung, "zu Beginn der Doha-Welthandelsrunde kein entmutigendes Signal" an die Entwicklungsländer zu senden.

Auch EU-Zölle denkbar

Auch der deutsche Wirtschaftsminister Werner Müller hat die USA vor der Verhängung der Strafzölle gewarnt. Unter Handelsexperten gilt als sicher, dass Brüssel eine Klage vor der Schlichtungsstelle der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf einbringen wird, sollten die USA ihre Strafzoll-Pläne nicht im letzten Moment fallen lassen. Außerdem könnte die EU ihrerseits Einfuhrzölle einheben, um die EU-Stahlindustrie vor einem erwarteten Anstieg der Importe etwa aus asiatischen Ländern zu schützen, wenn die US-Zölle in Kraft treten. (jwo, dpa, DER STANDARD, Printausgabe 6.3.2002)

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