Waneck ortet Fehlinformation

5. März 2002, 15:29
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Nulldefizit kommt

Wien - "Dieser Akt der Patientenverunsicherung ist ein weiterer Baustein in der SP-Obstruktionspolitik." So kommentiert Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck (F) jene Kassendefizit-Prognosen, die die Ende des Vorjahres eingesetzte Geschäftsführung im Hauptverband der Sozialversicherungsträger vorgelegt hat. Die "derzeitige Aktion der SP-Akteure" erinnere an frühere Zeiten, in denen die damals sozialdemokratisch eingefärbte Hauptverbandsführung mit Horrorszenarien versucht habe, den Beitragszahlern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Dass die aktuellen intern vorgelegten Berechnungen der Hauptverbandsführung bei den SP-Funktionären Ängste hervorriefen, sei verständlich, "waren sie doch gewohnt, Defizite ohne Gegenmaßnahmen hinzunehmen", sagte der Staatssekretär. Die Zeiten hätten sich geändert, betonte Waneck: "Die neue Hauptverbandsführung wird sich der finanziellen Herausforderung stellen und auch wenn die Sozialdemokratie das nicht wünscht, 2002 wie auch schon 2001 ausgeglichen bilanzieren", zeigte sich der Staatssekretär überzeugt. Bisher hätten sich alle Prognosen "der alten HV-Nomenklatura" als falsch erwiesen, die der Bundesregierung jedoch als richtig. (APA)

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