Man spricht Deutsch

4. März 2002, 19:36
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Spracherwerb als Bürgerpflicht ist einer der zentralen Punkte der Integrationsvereinbarung

Zentraler Punkt im Entwurf ist eine Integrationsvereinbarung, die verpflichtende Deutschkurse vorsieht. Sie gilt für alle Drittstaatsangehörigen, die sich seit dem 1. Jänner 1998 auf Dauer in Österreich niedergelassen haben. Ebenso betroffen sind alle Neuzuwanderer, also auch Schlüsselkräfte. Die Kosten trägt zu 50 Prozent der Zuwanderer selbst, die andere Hälfte wird vom Bund beziehungsweise bei Schlüsselkräften vom Arbeitgeber bezahlt.

Schafft der Zuwanderer die erforderliche Prüfung innerhalb von 18 Monaten, wird die Niederlassungs-Erlaubnis um zwei Jahre verlängert, wenn nicht um ein Jahr. Zudem tritt nach 1,5 Jahren ein Sanktionsmodus in Kraft. Der Zuschuss des Bundes wird dann auf 25 Prozent reduziert. Nach zwei Jahren muss der Zuwanderer den Kurs selbst zahlen, zudem wird eine Verwaltungsstrafe von 100 Euro fällig, nach drei Jahren sind es 200 Euro. Ist der Kurs nach drei Jahren noch nicht begonnen oder nach vier Jahren nicht bewältigt, verliert man die Aufenthaltsberechtigung.

Inhaltlich sollen einfache Grundkenntnisse der deutschen Sprache, sowie die "Grundwerte der europäischen Wertegemeinschaft" vermittelt werden. Die Kosten für den Bund werden im ersten Jahr auf sechs Millionen Euro geschätzt. (red, DER STANDARD, Printausgabe, 5.3.2002)

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