Vom Häufeln und Panaschieren

4. März 2002, 19:02
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Das bayerische Kommunalwahlrecht birgt einige Kuriositäten

München/Wien - Das Wahlverhalten der Bayern ist oft so kurios wie ihr kommunales Wahlrecht: Wolfgang Gerum bleibt deshalb Bürgermeister in Friesenried. Zwar hatte sich in der Gemeinde im Ostallgäu niemand für das Amt aufstellen lassen, doch die Bürger waren sich einig: Gerum, der das Amt nach langen Jahren aufgegeben hatte, soll weitermachen. Dem klaren Ergebnis von 73,9 Prozent konnte sich auch der amtsmüde Bürgermeister nicht verschließen. Er macht weiter, gewählt ist schließlich gewählt, das Wahlrecht lässt dies auch ohne Nominierung zu.

Denn das bayerische Kommunalwahlrecht verhilft den Bürgern zu besonders vielen Mitspracherechten. Sie können sich ihre Wunschkandidaten quer durch alle Parteien und Listen aussuchen - und sogar einzelne Bewerber nach vorne "häufeln".

Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie es Sitze in seinem Gemeinderat oder Kreistag gibt. In der Landeshauptstadt München waren das allein für den Stadtrat 80 Stimmen. Der rosa Wahlzettel dort hatte mit elf Wahlvorschlägen und 728 Bewerbern wieder eine Rekordgröße.

Die Bürger konnten entweder eine Partei oder eine Wählergruppe direkt ankreuzen. Dann fielen alle zu vergebenden Stimmen automatisch an diese Gruppierung (Listenkreuz). Man kann aber auch gezielt die Chancen einzelner Bewerber verbessern, indem man ihnen mehrere Stimmen gibt ("häufeln" oder "kumulieren") - pro Kandidat sind dabei bis zu drei Stimmen erlaubt.

Beim "Panaschieren" verteilt der Wähler seine Stimmen auf Bewerber verschiedener Parteien. Auch dabei kann er häufeln, also seinen besonderen Favoriten zwei oder drei Stimmen geben.

Trotz dieser weitgehenden Mitspracherechte hat das Interesse an den Kommunalwahlen kontinuierlich abgenommen. Jetzt erreichte sie ein Rekordtief von 63,5 Prozent der Wahlberechtigten. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 5.3.2002)

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