Heimniederlage für Stoiber

4. März 2002, 15:57
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Kommunalwahl in Bayern: Schwere Verluste für CSU - Rotgrün in München bestätigt - SPD siegt in großen Städten

München - Für Edmund Stoiber ist der erste Stimmungstest nach seiner Kür zum Unionskanzlerkandidaten daneben gegangen: Bei den bayerischen Kommunalwahlen erlitt seine CSU in den drei größten Städten des Freistaats schwere Niederlagen. In München, Nürnberg und Augsburg lagen die Oberbürgermeisterkandidaten der SPD deutlich vor ihren Kontrahenten von der CSU; in Nürnberg und Augsburg müssen sie sich allerdings einer Stichwahl stellen. Nach ersten Trends kann das rotgrüne Regierungsbündnis in München weiterhin mit einer Mehrheit rechnen. Die Wahlbeteiligung ging nach dem Rekordtief von 1996 (67,3 Prozent) nach ersten Berechnungen noch einmal zurück.

CSU-Generalsekretär Thomas Goppel räumte ein: "Wir sind in Teilbereichen zu selbstsicher gewesen." Der SPD-Landesvorsitzende Wolfgang Hoderlein sprach von "glänzenden Ergebnissen der SPD-Kandidaten". Stoiber selbst wies eine überregionale Signalwirkung zurück: "Eine Kommunalwahl ist keine Parteienwahl und daher kein Stimmungstest", sagte der CSU-Chef. Tatsächlich hatten sich Stoiber und Bundeskanzler Gerhard Schröder im Wahlkampf in München und Nürnberg persönlich engagiert. Schlussfolgerungen für den Ausgang der Bundestagswahl am 22. September sind aber kaum möglich, weil in der Kommunalpolitik vor allem die Zugkraft der Kandidaten vor Ort zählt.

In der Landeshauptstadt München holte SPD-Stadtoberhaupt Christian Ude laut vorläufigem Ergebnis 64,5 Prozent. CSU-Kandidat Hans Podiuk kam lediglich auf 29,3 Prozent. Bei der Wahl des Münchner Stadtrats zeichnete sich laut Prognose eine überraschend deutliche Bestätigung der rot-grünen Rathausmehrheit ab. SPD und Grüne erzielten zusammen 49,5 Prozent der Stimmen. Erstmals dürfte auch die PDS mit einem Mandat in den Stadtrat einziehen. Ude sprach im Bayerischen Fernsehen von einer "großartigen Bestätigung". Der "große Stoiber-Ruck in Bayern" sei anders ausgefallen als von der CSU erwartet.

Schlappe für CSU

In den früher traditionell roten Städten Nürnberg und Fürth musste die CSU nach ihrem Sensationssieg bei der Oberbürgermeisterwahl 1996 diesmal eine Schlappe hinnehmen. Der Nürnberger SPD-Herausforderer Ulrich Maly schlug laut vorläufigem Endergebnis mit 49,2 Prozent deutlich den Amtsinhaber Ludwig Scholz von der CSU, der auf 45,9 Prozent kam. Maly und Scholz treten bei der Stichwahl in zwei Wochen erneut gegeneinander an. In Fürth siegte der SPD-Kandidat Thomas Jung mit 52,9 Prozent schon im ersten Anlauf. Für Amtsinhaber Wilhelm Wenning von der CSU stimmten nach Auszählung aller 104 Wahlbezirke 41,8 Prozent der Bürger.

Auch in der drittgrößten bayerischen Stadt Augsburg lag die SPD im Kampf um das Amt des Oberbürgermeisters vor der seit zwölf Jahren regierenden CSU. SPD-Kandidat Paul Wengert geht laut vorläufigem Endergebnis mit einem Ergebnis von 46,5 Prozent in die Stichwahl. Die CSU-Kandidatin Margarete Rohrhirsch-Schmid kam auf 42,9 Prozent. In Regensburg und Erlangen siegten hingegen die CSU-Kandidaten klar. Stichwahlen wird es noch in Würzburg und Passau geben. Der Wohnort Stoibers, Wolfratshausen, wird weiterhin von der SPD regiert. Der für die CSU als Kandidat angetretene ehemalige Fraktionschef der Grünen im bayerischen Landtag, Manfred Fleischer, unterlag klar.

Bei den Kommunalwahlen konnten rund 8,9 Millionen Menschen fast 40.000 Mandate vergeben. Überall im Freistaat wurden die Gemeinde- und Kreisparlamente neu bestimmt, in den meisten der 2056 Gemeinden standen auch die Bürgermeister und Landräte zu Wahl. Das landesweite Endergebnis liegt wegen des komplizierten bayerischen Wahlrechts voraussichtlich erst am Mittwoch vor.

Bei den Kommunalwahlen 1996 hatte die CSU im landesweiten Endergebnis leicht zugelegt und war auf 43,1 Prozent gekommen. Die SPD hatte mit 25,7 Prozent schlechter abgeschnitten als 1990. Drittstärkste Kraft waren 1996 mit 15,3 Prozent die parteifreien Wählergruppen gewesen - noch deutlich vor den Grünen mit 6,9 Prozent. (APA)

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