NÖ-Wahlrecht: Bekanntheit sichert Stimmen

4. März 2002, 09:15
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Verlangt nach starken Kandidaten - und nutzt den Parteien

St. Pölten - Gewählt würden "Menschen, nicht Parteien", so laufe eben der Trend: Im Büro von VP-Klubobmann Klaus Schneeberger schätzt man das neue Niederösterreichische Wahlrecht als Zeichen der Moderne ein.

Das Ende Juni 2001 von VP und SP beschlossene Auszählverfahren reiht in bundesweit bisher einzigartiger Eindeutigkeit die Persönlichkeits- vor die Parteienkür. Angewendet wird es erstmals bei den für Frühjahr 2003 angesetzten Landtagswahlen.

Der Witz an der Sache: Auf den Wahlzetteln kann, neben der Partei, je ein Bezirks- und Landesvorzugsstimmenkandidat angekreuzt werden. Dessen Parteizugehörigkeit entscheidet über die Zuordnung der Stimme: "Auf Bezirksebene, wo jeder die Kandidaten kennt, soll das Wählertäuschung verhindern", meint SP-Landesgeschäftsfüherin Karin Kadenbach.

Auf Landesebene jedoch - da sieht Kadenbach klar - könnte sich die Sache zum Nachteil für Parteien mit weniger bekannten Kandidaten entwickeln. "Wer die SP ankreuzt, aber Erwin Pröll seine Vorzugsstimme gibt, wird als VP-Wähler gerechnet", schildert sie einen nicht ganz unwahrscheinlichen Fall. Zwar habe man SP-Landeschefin Heidemaria Onodis Gesicht landesweit plakatieren lassen, "doch nach einem knappen Jahr an der Parteispitze kann sie noch gar nicht so bekannt wie Pröll sein".

FPÖ-Klubobfrau Barbara Rosenkranz fürchtet ebenfalls, dass die Wähler die neue Form des Wählens als "Stimmensplitting" missverstehen könnten. Ihre Hoffnung: "Wirklich entscheidend sind Bezirksstimmen - wenn es uns also gelingt, in jedem Wahlkreis einen starken Kandidaten zu haben, dann sind das Stimmen, die der FPÖ zugezählt werden."

Aus ähnlicher Not haben die Grünen eine Tugend gemacht: Ab Juni übernimmt Madeleine Petrovic den Parteivorsitz. In einer "größtenteils VP-dominierten Medienlandschaft", die ihr selber größere Popularität verunmöglicht habe, werde die Prominenz der neuen Frontfrau Stimmen bringen, hofft Noch-Parteichefin Brigid Weinzinger.

Auf dass im kommenden Landtag möglichst "sieben statt zwei Grünen-Mandatare sitzen", wie Weinzinger hofft. Sie selbst wird als Abgeordnete in den Nationalrat wechseln. (bri, cs)

(DER STANDARD, Print, 04.03.2002)
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