Ein Start mit Misstönen

28. Februar 2002, 20:22
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Giscard d'Estaing sorgt für Verärgerung

Brüssel - Für erhebliche Verärgerung unter den Abgeordneten des Europäischen Konvents sorgte die Verhaltensweise des Präsidiums unter Führung von Valéry Giscard d'Estaing. Er legte eine Geschäftsordnung für den Konvent vor, die von den Parlamentariern unter Protest zurückgewiesen wurde. Das Regelwerk Giscard d'Estaings sah vor, dass eine Änderung der Geschäftsordnung nicht der Zustimmung des Konventes bedurft hätte. Außerdem war sie so eng gefasst, dass sie dem Konvent einen sehr rigiden Arbeitsrhythmus vorgegeben hätte. Zudem hätte das Präsidium die Möglichkeit gehabt, die Mitglieder der Arbeitsgruppen zu bestimmen und die Redezeit zu begrenzen.

Die Konventsmitglieder haben daher ihre Zustimmung zur Geschäftsordnung verweigert. Sie wird nun bei der folgenden Sitzung des Konvents in den nächsten Wochen vorgelegt. Mehrere Abgeordnete sprachen in diesem Zusammenhang von einem Fehlstart für Konventspräsident Giscard d'Estaing. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 1.3.2002)

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