W3C will Patentgebühren für Web-Standards verhindern

28. Februar 2002, 10:37
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Gremium legt sich auf Royalty-Free-Policy fest

Nach einem Richtlinien-Vorschlag des Standardisierungsgremiums für das Internet, des World Wide Web Consortiums (W3C), sollen in Zukunft alle Teilnehmer auf Patentgebühren verzichten. Der Vorschlag für eine "Royalty-Free-Policy" (RF) fordert von allen Teilnehmer an der Entwicklung zukünftiger Spezifikationen, dass sie ihre Patente kostenlos zur Verfügung stellen. Bevor die Richtlinie allerdings in Kraft tritt, muss noch ein weiterer Vorschlag veröffentlicht werden.

"Royalty-Free"-Technologien

Damit ist vorerst der Vorschlag vom Tisch, dass W3C-Mitglieder die Möglichkeit bekommen, für Patente auf Webstandard-Technologien Lizenzgebühren einzustreifen. Stattdessen verpflichtet sich das W3C, weiterhin auf "Royalty-Free"-Technologien zu setzen. Der Vorschlag ist eine Weiterentwicklung der augenblicklichen Praxis des Gremiums und soll auch den Einsatz von Sperrpatenten bei der Weiterentwicklung des Internets verhindern.

Nach einer Lösung wird gesucht

Im Fall von Konflikten bei laufenden Projekten fordert das Konsortium, dass sich die betroffenen Mitglieder innerhalb von 60 Tagen nach der Beschließung der RF-Policy aus der betreffenden Working-Group zurückziehen. Ansonsten muss zumindest des betroffene Projekt und das entsprechende Patent bekannt gegeben werden, damit ein alternativer Vorschlag erarbeitet werden kann. Steht ein essenzielles Patent nicht für RF-Bedingungen zur Verfügung, wird eine Patent Advisory Group ins Leben gerufen, die nach einer Lösung des Konflikts sucht.(pte)

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