Teure Mittelmeerbank - Jörg Wojahn

27. Februar 2002, 20:37
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Zahlen an sich ist nicht falsch. Den Staaten südlich des Mittelmeers finanziell unter die Arme zu greifen liegt im ureigensten Interesse der Europäischen Union. Politische Stabilität und wirtschaftliche Perspektiven für die Menschen im Raum zwischen der Türkei und Marokko sind nicht erst seit dem 11. September wichtige Faktoren für die Sicherheit der Europäer. Schon 1995, als die EU in Barcelona die engere Kooperation mit ihren neun südlichen Nachbarn startete, stand auch eine zweite Erwägung im Raum: Geht es den Menschen daheim gut, kommen sie nicht nach Europa.

Zahlen kann also gut sein, zu viel zahlen ist aber ein Fehler. Daher scheint es eher zweifelhaft, ob eine EU-Mittelmeerbank nötig ist. Der Aufbau ihrer Strukturen - einer weiteren Bürokratie - kostet zusätzlich Geld. Die schlechten Erfahrungen bei der Gründung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung für die Staaten in Osteuropa nach 1991 mögen zur Abschreckung dienen. Hinzu kommt, dass schon jetzt die Europäische Investitionsbank in Luxemburg die Finanzierungsaufgaben der EU-Mittelmeerhilfe erfüllt. Es würde genügen, wenn sie eine eigene Schwerpunktabteilung gründet; ein zusätzliches "Investment-Fenster" für das Mittelmeer hat sie bereits vorgeschlagen. Im Übrigen greift auch die Weltbank den Ländern in der Region unter die Arme.

Finanzielle Vorbehalte der nördlichen EU-Staaten dürften daher schließlich zum Scheitern des Plans für eine zusätzliche Bank führen. Zwar ist sie eines der Prestigeprojekte des spanischen Premiers José María Aznar, der die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes bis Ende Juni gerne mit einem steingewordenen Symbol der Mittelmeerkooperation schmücken würde. Doch die Partner werden auf Zeit spielen. (Der Standard, Printausgabe, 28.02.02)

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