EU
EU-Erweiterung könnte sich nach Ansicht von Experten verzögern
Agrarstreit sowie Wahlen in Frankreich und Deutschland als mögliche Hindernisse
London - Der Streit um Agrarsubventionen sowie die
Wahlen in Frankreich und Deutschland könnten einer Reuters-Umfrage
zufolge die EU-Erweiterung verzögern. Wie aus der am Dienstag
veröffentlichten Befragung von 53 Experten aus Politik und Wirtschaft
hervorgeht, dürfte es schwierig werden, das Zieldatum Jänner 2004 für
den Beitritt neuer Mitglieder einzuhalten. Allerdings seien die
Chancen für einen Beitritt von zehn mittel- und osteuropäischen
Staaten für 2005 gut. Die EU hatte sich im November zum Ziel gesetzt, Polen, Tschechien,
Ungarn, Slowenien, die Slowakei, Lettland, Litauen, Estland, Zypern
und Malta 2004 aufzunehmen, damit diese an den Europawahlen im selben
Jahr teilnehmen können.
Unpopuläre Kompromisse wären nach den Wahlen möglich
Eine Verzögerung der Beitritte würde der EU ein zusätzliches Jahr
Zeit geben, um bei den Wählern unpopuläre Kompromisse zu beschließen.
Angesichts der anstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland ist
der Spielraum für solche Kompromisse derzeit gering. Die Regierungen
beider Länder sind auf die Stimmen der Bauern angewiesen.
Die EU-Kommission hat den Bauern der Beitrittskandidaten zunächst
ein Viertel der Mittel angeboten, die die gegenwärtigen EU-Mitglieder
erhalten. Die vollen Subventionen sollten nach zehn Jahren gezahlt
werden. Während dies wichtigen Beitrittskandidaten wie Polen zu wenig
ist, haben Vertreter einiger EU-Mitgliedsstaaten, darunter
Deutschland, das Angebot als zu großzügig kritisiert. Österreich
begrüßt offiziell die Vorschläge der EU-Kommission.
Sollte sich der EU-Beitritt verschieben, könnte sich auch der
mögliche Beitritt zur Währungsunion verzögern. Die neuen
EU-Mitglieder müssen mindestens zwei Jahre mit einem Beitritt zur
Eurozone warten. Die größten Chancen dies zu erreichen, werden dabei
in der Umfrage Slowenien eingeräumt. Der Beitritt zur Eurozone hängt
allerdings zudem von der Einhaltung wirtschaftlicher Kriterien ab.(APA/Reuters)