EU-Erweiterung könnte sich nach Ansicht von Experten verzögern

26. Februar 2002, 17:54
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Agrarstreit sowie Wahlen in Frankreich und Deutschland als mögliche Hindernisse

London - Der Streit um Agrarsubventionen sowie die Wahlen in Frankreich und Deutschland könnten einer Reuters-Umfrage zufolge die EU-Erweiterung verzögern. Wie aus der am Dienstag veröffentlichten Befragung von 53 Experten aus Politik und Wirtschaft hervorgeht, dürfte es schwierig werden, das Zieldatum Jänner 2004 für den Beitritt neuer Mitglieder einzuhalten. Allerdings seien die Chancen für einen Beitritt von zehn mittel- und osteuropäischen Staaten für 2005 gut.

Die EU hatte sich im November zum Ziel gesetzt, Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, die Slowakei, Lettland, Litauen, Estland, Zypern und Malta 2004 aufzunehmen, damit diese an den Europawahlen im selben Jahr teilnehmen können.

Unpopuläre Kompromisse wären nach den Wahlen möglich

Eine Verzögerung der Beitritte würde der EU ein zusätzliches Jahr Zeit geben, um bei den Wählern unpopuläre Kompromisse zu beschließen. Angesichts der anstehenden Wahlen in Frankreich und Deutschland ist der Spielraum für solche Kompromisse derzeit gering. Die Regierungen beider Länder sind auf die Stimmen der Bauern angewiesen.

Die EU-Kommission hat den Bauern der Beitrittskandidaten zunächst ein Viertel der Mittel angeboten, die die gegenwärtigen EU-Mitglieder erhalten. Die vollen Subventionen sollten nach zehn Jahren gezahlt werden. Während dies wichtigen Beitrittskandidaten wie Polen zu wenig ist, haben Vertreter einiger EU-Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, das Angebot als zu großzügig kritisiert. Österreich begrüßt offiziell die Vorschläge der EU-Kommission.

Sollte sich der EU-Beitritt verschieben, könnte sich auch der mögliche Beitritt zur Währungsunion verzögern. Die neuen EU-Mitglieder müssen mindestens zwei Jahre mit einem Beitritt zur Eurozone warten. Die größten Chancen dies zu erreichen, werden dabei in der Umfrage Slowenien eingeräumt. Der Beitritt zur Eurozone hängt allerdings zudem von der Einhaltung wirtschaftlicher Kriterien ab.(APA/Reuters)

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