Schwarze Schafe bei der Polizei

26. Februar 2002, 14:35
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578 Verdachtsfälle von nicht korrekter Arbeit - Vorwürfe reichen von Korruption bis hin zu organisierter Kriminalität

Seit einem Jahr gibt es im Innenministerium das Büro für interne Angelegenheiten. 500 Exekutivbeamte wurden durch diese Dienststelle seither angezeigt, in 225 Fällen wurde Korruption innerhalb des Polizeiapparates nachgewiesen. Einen diesbezüglichen Bericht von Ö3 bestätigte Chefinspektor Robert Sturm vom Innenministerium mit den Worten: "Diese Zahlen stimmen im wesentlichen."

578 Verdachtsfälle von nicht korrekter Arbeit

Demnach wurden im vergangenen Jahr 578 Verdachtsfälle von nicht korrekter Arbeit von Exekutivbeamten bekannt. Das BIA übernahm davon zehn Prozent zur weiteren Bearbeitung. Davon wurden wiederum 55 Prozent eingestellt. Absolute Zahlen wollte Sturm nicht nennen.

Bei den restlichen 45 Prozent - die laut Sturm wieder alle Bereiche disziplinärer Verfehlungen betreffen, von falsch behandelten Akten bis zu Korruption - wurden weitere Maßnahmen veranlasst. In vielen Fällen seien die Verfahren jedoch noch nicht abgeschlossen. Alle anderen Zahlen seien nicht richtig, erklärte der Chefinspektor.

Für Minister Strasser arbeitet BIA "zur vollsten Zufriedenheit"

"Dort, wo es schwarze Schafe gibt, haben wir großes Interesse an der Aufdeckung und an Konsequenzen", erklärte Innenminister Ernst Strasser am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Graz zu den vom Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) gemeldeten Verdachtsfällen.

Weiterleitung zur Staatsanwaltschaft

Die Weiterleitung sei zum Teil an die Staatsanwaltschaft, zum Teil an die Dienstbehörden erfolgt, sagte Strasser weiter. Dies müsse erfolgen, "wenn der Verdacht nicht völlig entkräftet werden konnte". Abschließende Ergebnisse über dienstrechtliche Maßnahmen oder Verurteilungen lägen noch nicht vor, zumal das BIA erst mit 1.1.2001 die Arbeit aufgenommen habe. Allerdings seien bereits einige Anzeigen von der Staatsanwaltschaft zurückgelegt worden, ergänzte der Minister.

Ob sich die Zahl einschlägiger Verdachtsfälle im Exekutivbereich mit Installierung der BIA erhöht habe, konnte der Minister nicht beantworten. Dies müssten seine Vorgänger im Amt beantworten. Das BIA habe seine Arbeit bis jetzt "zur vollsten Zufriedenheit" erledigt, so Strasser. (APA)

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