US-Militär ist für Schlag gegen Irak gerüstet

26. Februar 2002, 09:28
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Generalstabschef Myers: Bush hat Entscheidung noch nicht getroffen

Washington/Bagdad - Das gegen den Irak gerichtete Säbelrasseln der USA hält an. Die amerikanischen Streitkräfte sind nach Angaben ihres Generalstabschefs Richard Myers zu einem militärischen Vorgehen gegen das Regime von Staatschef Saddam Hussein bereit. Die Entscheidung liege bei Präsident George W. Bush, sagte Myers am Sonntag. "Und er hat diese Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen."

Der amtierende EU-Ratsvorsitzende, der spanische Außenminister Josep Pique, hat sich gegen die amerikanische Verurteilung des Irak, des Iran und Nordkoreas als "Achse des Bösen" gestellt. "Es gibt keine Verbindung zwischen diesen Länder, welche sie als eine 'Achse des Bösen' erscheinen lassen könnte. Wir müssen den Vereinigten Staaten für ihren Einsatz gegen den internationalen Terrorismus dankbar sein. Das heißt aber nicht, dass wir auch immer einer Meinung sein müssen", erklärte Pique vor seiner Abreise in die USA, wo er am Montag mit seinem US-Amtskollegen Colin Powell zusammentrifft.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan warnte die USA indirekt vor einem Angriff auf den Irak. Nach Gesprächen mit dem britischen Premierminister Tony Blair in London fügte Annan aber hinzu, dass nach seiner Einschätzung in Washington noch keine Entscheidung über ein militärisches Vorgehen gegen den Irak gefallen sei. "Ich persönlich möchte jedoch feststellen, dass ich einen Angriff auf den Irak zu diesem Zeitpunkt für unklug halten würde."

Bush will nach einem Bericht der Londoner Zeitung "The Observer" bei einem USA-Besuch des britischen Premierministers im April das weitere Vorgehen gegen den Irak abstimmen. Dabei soll es um eine Militäraktion als "Phase zwei" des Kampfes gegen den Terrorismus gehen. Blairs Büro wollte zu den Reiseplänen des Regierungschefs nicht Stellung nehmen. Bereits Mitte März ist eine Reise von US-Vizepräsident Dick Cheney nach Europa, in den Nahen Osten und in die Golfregion geplant.

Der Irak lässt seit 1998 keine UNO-Waffeninspektionen mehr zu. Um Kritik zu begegnen, will die britische Regierung laut "Observer" Beweise für das irakische Waffenprogramm vorlegen. Blair halte einen Krieg gegen Bagdad für gerechtfertigt, wenn sich der irakische Staatschef Saddam Hussein nicht bereit erklären sollte, innerhalb einer festgesetzten Frist seine Massenvernichtungswaffen zu zerstören. Um seine Labour Party von der Notwendigkeit eines solchen Vorgehens zu überzeugen, wolle Blair erstmals detaillierte Beweise zu den irakischen "Atomkapazitäten" veröffentlichen.

NATO-Generalsekretär George Robertson rechnet nach eigenen Worten mit einem Angriff der USA gegen den Irak nur, wenn es Belege dafür geben sollte, dass Bagdad mit den Terroranschlägen vom 11. September in Verbindung zu bringen sei. Die USA hätten aber erklärt, dass sie gegenwärtig keine Informationen über eine Verbindung zwischen der El-Kaida-Gruppe von Osama bin Laden und dem Irak hätten, sagte der frühere britische Verteidigungsminister. (APA/AP/Reuters)

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