EU-Konvent: Debattieren Sie mit!

25. Februar 2002, 14:06
2 Postings

SPÖ-Mitglieder Caspar Einem und Maria Berger präsentieren Diskussionsforum zur zukünfigen Gestaltung der EU

Wien - Die zwei österreichischen SPÖ-Mitglieder des EU-Konvents zur Zukunft Europas, Caspar Einem (Vertreter des österreichischen Parlaments, Vollmitglied) und Maria Berger (EU-Parlamentariererin, stellvertretendes Mitglied), forderten am Montag im Rahmen eines SPÖ-Konvents zur regen Teilnahme an der Diskussion über die künftige Verfassung der EU auf. Anregungen könnten über die Homepage http://www.eukonvent.at übermittelt werden. Einem bat dabei um kurz gefasste Formulierungen. Seine Arbeit im Grundrechtskonvent habe gezeigt, dass lange Stellungnahmen "eher unzweckmäßig" seien.

Einem unterstrich, dass über den Konvent nun erstmals die Kandidatenländer in die Gestaltung Europas eingebunden würden. Das sei essenziell. Andererseits werde es im Konvent, der sich unter anderem mit der Neuordnung der Institutionen, aber auch der Kompetenzen befasse, um "Machtfragen" gehen. Unter diesem Gesichtspunkt seien auch Stellungnahmen wie jene des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zu sehen. Umso wichtiger sei es, dass der Konvent "einen guten Vertrag zu Stande bringt". Denn die Regierungschefs würden sich dann schwerer tun, von diesem Vorschlag abzugehen.

Berger betonte, die Arbeitshypothese des Konvents müsse sein, dass der ausgearbeitete Text eine Verfassung werden könnte. Und: Die Konventmethode müsse künftig, wenn es um Veränderungen in er Union gehe, zur "Regelmethode" werden. Sie kündigte an, dass alle Sitzungen des Konvents im EU-Parlament abgehalten und öffentlich durchgeführt würden. Gedacht sei zudem, in allen Mitgliedsstaaten Fernsehaufzeichnungen zu zeigen, damit die EU-Bevölkerung die Debatten auch verfolgen könnte.

Aus österreichischer Sicht sei es wichtig, dass es sich bei dem Gremium um einen Arbeitskonvent handle, sagte Berger. Das Präsidium dürfe nicht eigenständig vorgehen, wie dies dessen Vorsitzender Valery Giscard d'Estaing im Vorfeld angedeutet habe. Österreich hat keinen Vertreter in dem neunköpfigen Präsidium. Kritisch merkte Berger zudem an, dass von den neun Mitgliedern nur zwei Frauen seien.(APA)

Share if you care.