Zehntausende protestieren in Moldawien gegen Kommunisten

24. Februar 2002, 14:57
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Rücktritt von Präsident Voronin gefordert

Chisinau - Bei der größten Protestkundgebung in Moldawien seit Jahren haben etwa 50.000 Menschen gegen die kommunistische Führung in der ehemaligen Sowjetrepublik demonstriert. Die Marschteilnehmer forderten am Sonntag in der Hauptstadt Chisinau den Rücktritt von Staatspräsident Vladimir Voronin und ein Ende der nach ihrem Verständnis pro-russischen Regierungspolitik, wie die Moskauer Nachrichtenagentur Interfax meldete.

Die nationalpatriotischen rumänischen Parteien Moldawiens dringen auf eine Annäherung an den Nachbarn Rumänien. In Bukarest hatte die pro-russische Regierungspolitik in Chisinau zu Irritationen bis hin zur Zitierung des moldawischen Botschafters in das rumänische Außenministerium geführt.

Präsident Voronin hatte am Vortag erklärt, die Staatsmacht werde verhindern, dass "die extremistische Opposition den moldawischen Staat spaltet". Seit Wochen kommt es in Chisinau zu Massenprotesten. 65 Prozent der vier Millionen Menschen in der GUS-Republik Moldawien sind ethnische Rumänen.

Voronin war im April des Vorjahres als erster amtierender KP-Vorsitzender einer Republik der ehemaligen Sowjetunion von der kommunistischen Mehrheit im Parlament zum Staatspräsidenten gewählt worden. Die Kommunisten verfügen seit den Parlamentswahlen vom Februar 2001 über die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung.

Voronin hatte im Vorjahr in Moskau einen Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit mit Russland unterzeichnet. Moskau verpflichtete sich, Moldawien bei der Lösung des Transnistrien-Problems zu helfen, "ausgehend von den Positionen territorialer Integrität" des moldawischen Staates. Seit Jahren laufen Verhandlungen über ein Sonderstatut für das Gebiet am linken Dnjestr-Ufer mit mehrheitlich slawischer Bevölkerung. Die selbst proklamierte "Dnjestr-Republik" umfasst Gebiete am linken Dnjestr-Ufer, die vormals zur Ukraine gehört hatten und 1945 mit der damals errichteten Sowjetrepublik Moldawien vereinigt worden waren. Diese war hauptsächlich aus Teilen des vormals rumänischen Bessarabien gebildet worden, das sich die UdSSR zu Beginn des Zweiten Weltkrieges einverleibt hatte.

Beim Zerfall der Sowjetunion erklärte Moldawien seine Souveränität. Die russisch- und ukrainisch-sprachige Mehrheit in Transnistrien, die den Anschluss Moldawiens an Rumänien befürchtete, rief daraufhin einseitig die "Dnjestr-Republik" aus. Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten mit Hunderten von Toten waren 1992 durch einen Waffenstillstand beendet worden. Die ehemalige sowjetische 14. Armee hatte sich im Bürgerkrieg auf die Seite der slawischen Separatisten gestellt. (APA)

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