Warum Jörg Haider längst "retro" ist - Von Robert Menasse

23. Februar 2002, 19:06
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Was seine Kritiker nicht sehen wollen - Wie ihn die Medien am Leben halten

Wäre Österreich ein Entwicklungsland, hieße der Regierungschef längst Jörg Haider. Wäre Österreich aber eine entwickelte Demokratie, könnte Haider nicht einmal Landeshauptmann sein.

Wir wissen also dank Haider, wo Österreich demokratie-entwicklungsgeschichtlich heute steht. Wir wissen das seit Jahren. Vor Haider war Österreich ein Entwicklungsland, in dem es zum Glück keinen Haider gab. Das ist heute Konsens. Dann kam Haider, zerstörte jene politische Folklore, die bis dahin mit demokratischen Verfahren verwechselt wurde, zerstörte aber mit der Zerstörung von geheucheltem Anstand gleich auch jeglichen Anstand, mit dem Anschein von guten Sitten alle guten Sitten, zog mit der Verhöhnung von falschem Konsens jeglichen Konsens ins Lächerliche, zertrümmerte nicht nur alles, was er behämmert fand, sondern behämmerte überhaupt alles, was er vorfand.

Am Ende war die Scheindemokratie zerstört, aber auch die Demokratie erst recht ein Torso.

Wir sind am Ende

Wir sind am Ende, an diesem Ende, seitdem klar ist, dass Haider nicht mehr Kanzler werden, während der gegenwärtige Kanzler es nur dank Haider bleiben kann. Das allerdings ist eine Pattsituation, die weit nicht so stabil ist wie jene, die die beiden zuvor zerstört haben. Das ist auch das demokratiepolitisch Beste, das wir heute verbuchen können.

Während sich die internationalen Partner Österreichs daher bereits auf die Zeit nach Schüssel vorbereiten, referieren die österreichischen Medien immer noch getreulich wie halbamtliche Verlautbarungsorgane die Regierungspläne Schüssels für das Jahr 2010 (!) und geraten in helle Aufregung, wenn Haider, der sich aus der Bundespolitik zurückgezogen hat, sich schon wieder aus der Bundespolitik zurückziehen will.

Haider tut, was er tut, so wie die Isothermen und Isotheren ihre Schuldigkeit tun - und prompt besteht an diesem Tag die ZiB 3 nur aus Haider und dem Wetter.

Haider als Fixpunkt im Folklorekalender der Medien

Das ist wahrscheinlich das Erschütterndste, das man heute über Jörg Haider, seine Ambitionen und seine letztendliche Wirksamkeit sagen kann: Dass er im Grunde selbst nur noch ein Fixpunkt im Folklorekalender der Medien ist - etwa so wie der Muttertag, bloß öfter. Jeder, der will, sieht ihn kommen, kann sich auf ihn vorbereiten, dennoch wird jeder, der Wichtigeres zu tun hat, regelmäßig von ihm überrascht, versucht noch im letzten Moment mit großer Geste oder demütig auf ihn zu reagieren; es gibt im gesellschaftlichen Schnitt gleich viele, die er glücklich macht und die ihn ernst nehmen, wie andere, die ihn verachten und zu ignorieren versuchen, und auf jeden Fall steht er jedes Mal auch ohne den geringsten Neuigkeitswert groß in der Zeitung.

Irgendwann wird auch das Gemeingut sein. Der Unterschied zwischen Haider und Schüssel auf der einen, Haider und Gusenbauer auf der anderen Seite ist lediglich der zwischen einem Populisten und solchen Populisten, die nicht populär sind.

Wieso darf er das?

Diese Einsicht könnte in einem Land, in dem der "Anschluss-Renner" und der Faschist Dollfuß als große Österreicher verehrt und der Mann Khol als Tochter der Zeit angesehen werden, vielleicht doch noch zu ebenso radikalen wie erhellenden staatsbürgerkundlichen Lehren führen.

Die Schäden, die Haider dem Ansehen Österreichs, der Stimmung in diesem Land und dem Gefühl der Sicherheit mancher Volks-oder soziologischer Gruppen bereitet hat, sind seit langem ebenso bekannt wie seine objektiven Verdienste um die Zerstörung der vordemokratischen Struktur der Zweiten Republik. Er verharmloste den Nationalsozialismus, indem er, nur zum Beispiel, Konzentrationslager als "Straflager", Zwangsarbeit als "ordentliche Beschäftigungspolitik" und die nostalgischen Ekstasen von SS-Veteranen auf dem Ulrichsberg als "Charaktertreue" bezeichnete. Er verhöhnte die österreichische Verfassung und deren obersten Wächter, das Verfassungsgericht. Er ignoriert UNO-Beschlüsse und USA-Weisungen.

Wieso darf er das? Wieso gibt es da keine Konsequenzen? Wieso gab es nur diese hilflosen Sanktionen gegen die Regierung, der er die Mehrheit verschafft hat, der er aber gar nicht angehört?

Wieso soll Haider jetzt untragbar sein?

Man kann diese Fragen vielleicht durch andere Fragen beantworten: Wieso soll einer, der stolz darauf ist, dass er ein "hochgradiger Hitlerjunge" gewesen war, als Kärntner Landeshauptmann gut sein, wenn er Sozialdemokrat ist, während erst der Beschäftigungspolitik-Sager von einem Nichtsozialdemokraten mit späterer Geburt einem politischen Verbrechen gleichkommt? (Vielleicht gäbe es heute keinen Landeshauptmann Haider, wenn die SP vor Zeiten eine Wagner-Konsequenz gezogen hätte?)

Wieso, fragen sich viele Österreicher eben aus dem einen oder dem anderen Grund, soll die Verfassung jetzt plötzlich für Haider gelten und hat nie gegolten für die Repräsentanten der anderen Parteien?

Wieso soll Haider jetzt untragbar sein, weil er etwas gesagt hat, was seit jeher politische Praxis der anderen war? Rot und Schwarz haben nach Belieben die Verfassungsrichter ausgehebelt und mit Zweidrittelmehrheit die Verfassung durchlöchert, wer soll also heute deshalb ein Skandalempfinden haben? (Vielleicht wäre Haider jetzt über seine Reaktion auf das Ortstafelurteil des Verfassungsgerichtshofs politisch gefallen - wenn seit angemessenerer Zeit, sagen wir seit den 70er-Jahren, Verfassungstreue repräsentative Praxis gewesen wäre. Stattdessen aber war, seitdem ich politisch denken kann, der routinierte Verfassungsbruch ewige politische Realität. Und die "Helden" des Verfassungsgerichtshofs, die ich gegen Haider verteidigen soll, sind nebenbei dafür mitverantwortlich, dass heute in diesem Land Dutzende Männer wegen eines mittelalterlichen Schutzalterparagraphen im Gefängnis sitzen, weil sie liebten, während jeder, der Anderssprachige hasst, ein freier Bürger sein darf!)

Internationalen Skandalisierung

Und genau so funktioniert wohl die populäre Einschätzung der internationalen Skandalisierung Haiders: Shakehands mit Massenmördern ist pfui, das wird auch jeder Kärntner Tankstellenpächter so sehen.

Aber, so fragt sich dennoch der Österreicher, sogar wenn er eben nicht von Haider in seine Weltsicht eingeschult worden ist: Wieso darf man dem Mörder vom Tiananmen-Platz die Hand schütteln (österreichischer Exkanzler), wieso darf man die Hände jener Mörder herzen und küssen, die den frei gewählten Präsidenten des souveränen Staates Chile ermorden ließen und diesen Staat in eine jahrelange Marionettendiktatur putschten (zwei österreichische Exkanzler), wieso darf man den Verherrlicher des Mussolini-Faschismus abbusseln (derzeitiger österreichischer Kanzler), aber ein Landeshauptmann löst internationale Verwicklungen aus . . .???

Nur wer die Sehnsucht kennt . . .

Es wäre schön, wenn es wahr sein könnte: Haider muss wegen Hussein-Verharmlosung zurücktreten - leider aber sprechen alle Präzedenzfälle dagegen.

Es stimmt schon, dass es objektive, rechtlich auf Punkt und Komma festmachbare Unterschiede gibt zwischen einem chinesischen und einem irakischen Mörder, und es mag dieser Unterschied vielleicht sogar so groß sein wie die Differenz zwischen der Größe des chinesischen und der des irakischen Marktes, das alles mag verbindlich festgelegt sein in einer US-Doktrin oder UNO-Resolution - aber hat es nicht auch etwas zutiefst Lächerliches, wenn ein Land, das mächtiger und eine größere Autorität ist, weil es mehr Waffen hat, was ein Steinzeitargument ist, die allgemeine Debatte und auch die Rechtsprechung beherrscht in Hinblick darauf, was "Zivilisation" ist?

Eine Neutralitätspolitik, die sich nicht nach den Erfordernissen der Vereinigten Staaten richtet, wäre von Anfang an keine "weltfremde Utopie" gewesen, wie die Schweiz beweist, die aus ebendiesen Neutralitätserwägungen bis heute nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist und dennoch nicht international geächtet und zugleich wirtschaftlich am Ruin ist.

Simpel und kompliziert zugleich

Ich fürchte, es ist wirklich so simpel und so kompliziert zugleich: Die zwar verballhornte, aber doch originäre demokratische Sehnsucht danach, dass Gleiches gleich bewertet wird, sichert immer wieder aufs Neue Haiders politisches Überleben.

Solange das den Opponenten des Bärentalers nicht einsichtig ist, solange die Unteilbarkeit der schönsten demokratischen Begriffe und die grundsätzliche Verwerflichkeit des Populismus und Opportunismus für Haiders Gegner nicht Grundlage ihres eigenen politischen Handelns ist, so lange wird Haider eben nicht ein Phänomen sein, mit dem die politischen Eliten nicht klarkommen, sondern die simple Resultante des Nichtklarkommens der politischen Eliten.

Deswegen sind Haider-Debatten, Haider-Aufregungen, Haider-Kämpfe heute schon so unendlich monoton und langweilig geworden: Zum hundertsten Mal entrüsten sich die einen, dass Haider sagt und tut, was er sagt und tut, während die anderen zum hundertsten Mal darüber triumphieren, dass einer "endlich" sagt und tut, was die anderen nie so formuliert hätten, während sie immer schon so ähnlich handelten.

Chronik der laufenden Ereignisse

Hier nur eine kleine Chronik der laufenden Ereignisse: In den vergangenen vierzehn Tagen passierte unter anderem Folgendes:

a) Es wurde bekannt, dass Österreich Waffen an kriegführende Staaten verkaufte, mit Zustimmung und Deckung der Regierungsverantwortlichen in den entsprechenden Ressorts - entgegen den Bestimmungen eines Verfassungsgesetzes.

b) Der Kulturstaatssekretär in der Regierung geriet in den bisher nicht ausgeräumten Verdacht des Amtsmissbrauchs, weil er unter Umständen dubiose Geschäfte förderte, die einem sehr engen Freund ermöglichten, sich zu bereichern.

c) Ein Film von André Heller und Othmar Schmiderer über und mit Traudl Junge, Hitlers letzter Sekretärin, wird mit einem bedeutenden internationalen Filmpreis ausgezeichnet.

d) Der Landeshauptmann von Kärnten gibt bekannt, dass er in Zukunft Landeshauptmann von Kärnten sein wird.

Hier die Reaktionen in den österreichischen Medien:

a) Kurz notiert in drei Tageszeitungen, ein kleiner Artikel in Format. Keine weiteren Konsequenzen, trotz erwiesenen Verfassungsbruchs. b) Kurz notiert in zwei Tageszeitungen, ein kurzer Artikel in profil. Keine weiteren Konsequenzen, trotz Verdachts auf Amtsmissbrauch.

c) In profil, Format und News Titelgeschichte!!! Oh, oh, Künstler auf dem Cover? Aber nein! In allen drei Magazinen kommen anlässlich dieses Films von Heller/Schmiderer über Traudl Junge nicht Heller und Schmiderer auf die Titelseite, auch nicht Traudl Junge - sondern ein netter älterer Herr mit Hund: Adolf Hitler. "HITLER PRIVAT" - Man kann es auch so sehen: Just in der Woche, in der Haider auf Privatbesuch bei Saddam Hussein war, kam Adolf Hitler via Medien auf Privatbesuch nach Österreich. Kann man auch dies Haider vorwerfen?

d) Sondersendungen im Fernsehen, Schlagzeilen in allen österreichischen Printmedien. Das neue Titelblatt aller Magazine: HAIDER. Bleiben Sie dran! Exklusiv! Haider bleibt Haider! (DER STANDARD vom 18. Februar 2002 widmete bei einem Umfang von 24 Seiten ganze sechs Seiten Jörg Haider - das hätte sechzig Seiten in der New York Times über den Gouverneur von Texas entsprochen!)

Mittlerweile kontraproduktiv

Was immer Haider heute tut oder auslöst und so produktiv manches auch gewesen war, das er historisch bewirkt hatte, es ist mittlerweile absolut kontraproduktiv geworden - genauso aufregend wie der "neueste Aufreger von Claus Peymann".

Vielleicht ist dies ein Argument, das auch Haider versteht: Als Claus Peymann in Wien Skandalerfolge feierte, weil er in den Achtzigerjahren eine Stadt, die mental in den Fünfzigern steckte, mit der Ästhetik der Siebziger konfrontierte, haben ihn selbst die Zeitgenossen verteidigt, die bereits zehn Jahre weiter waren. Aber im Jahr 2000 war der Siebzigerjahre-Gestus endgültig so reaktionär geworden wie alles, was dieser selbst als reaktionär geißelte.

Genauso konnte Österreich bis weit in die Achtzigerjahre hinein alle seine demokratischen Fesseln als Verband für die politischen Wunden aus den Dreißigerjahren ausgeben, alle seine eingegipsten demokratischen Defizite als immer noch beachtlichen Fortschritt gegenüber dem Schutt der Bürgerkriegssituation vom Februar 34 legitimieren - das war mit Haider vorbei, was zu Schock und rascher Anerkennung gleichzeitig führen musste.

Im Grunde war Jörg Haider für die österreichische Politik das, was Peymann, Nitsch, Rühm, Jelinek und andere für die österreichische Kultur und das Geistesleben waren: Ketzer, die zugleich Kardinäle längst regierender Religionen waren, Anarchisten, die im Kaffeehaus bereits Regierungsressorts untereinander verteilten, Hohepriester, die, beim Bruch des Heiligen Gesetzes ertappt, immer noch Beifallsstürme vom Band abspielen konnten.

Haider bleibt Haider

Irgendwann aber wird all das, was unter bestimmten Voraussetzungen relativ lange kess wirken kann, doch ziemlich retro. Genau so wird heute durch "Haider bleibt Haider" alles, was zeitgenössisch in Österreich wirklich passiert, zugedeckt und der allgemeinen Aufmerksamkeit entzogen.

Es ist eben nicht das aktuellste Problem der Republik oder gar des Kontinents, dass es für Haider jetzt und heute eine schwelende Wunde sein muss, dass er als Führer der Nazi-Nachfolgepartei immer noch geächtet ist, während der Obmann der Austrofaschisten-Nachfolgepartei Kanzler spielen darf - noch dazu von seinen Gnaden und ohne diesen demütigenden Druck, sich von einer Tradition loszusagen, die er noch unreflektierter gutheißen darf als Haider die seine.

Sehnsucht nach ausgleichender Gerechtigkeit

Haben die Freiheitlichen vielleicht ein Hitler-Porträt in ihrem Club? Na eben, aber die Christlichen haben ihren Dollfuß im Club hängen, schräg gegenüber von einem bedrückenden Lueger-Ölschinken übrigens - das war doch dieser Antisemit, der Lehrer von Hitler wurde, aber ein großer Kommunalpolitiker, weil er die Wasserleitung gebaut hat! Aber wehe, man sagt: Und Hitler hat die Autobahn gebaut.

Diese Ungerechtigkeit, dass Schüssels "Eltern" ungerecht "davongekommen" sind, während Haiders Eltern sich zu Recht bestraft "fühlen" mussten, dieser Konflikt, diese Sehnsucht nach ausgleichender Ungerechtigkeit konnte interessanterweise noch vor einigen Jahren zu relativ progressiven Kicks in einer völlig verschnarchten österreichischen Innenpolitik führen - mittlerweile aber erscheint, nicht zuletzt eben als Konsequenz seiner Wirksamkeit, ein Haider-Foto, zum Beispiel das mit Wolfgang Schüssel im Porsche, in jedem Wortsinn so jenseits wie die Titelseiten mit Hitler und Hund auf Wiese.

Verhängnis der Modernisierer

Das ist das Verhängnis aller Modernisierer: dass sie nolens volens darauf einschulen, irgendwann selbst nach den Kriterien der Moderne beurteilt zu werden. Und eine zumindest mittelbare Konsequenz von Haiders Aufstieg und Wirksamkeit war doch die für Österreich hochmoderne Erkenntnis, dass die politisch Verantwortlichen politisch verantwortlich sind und sein sollen und nicht irgendwelche Hintermänner - das heißt: Es wurde sogar hierzulande selbstverständlich, die Gebarung der Regierung kritisch zu hinterfragen, statt submissest die Entscheidungen einer Nebenregierung hinzunehmen.

Warum also soll in einem modernen Österreich, das endlich ohne Nebenregierung ist, jetzt alles von einer Nebenopposition abhängen? Gibt es einen klinischen Begriff für diese mediale Sehnsucht: "Nimmst du mir die Nebenregierung, gib mir bitte wenigstens eine Nebenopposition"? Hauptsache daneben?

Nein, es ist vorbei. Der Landeshauptmann bleibt Landeshauptmann. Der Kanzler bleibt nicht Kanzler. Sonst noch Fragen? Ja, viele! Na endlich.

(DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 23./24.2.2002)

Der Schriftsteller und Essayist Robert Menasse veröffentlichte zuletzt den Roman "Die Vertreibung aus der Hölle" (Suhrkamp).
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