Einigung auf Gesetzesentwurf zu Stammzellenimport

22. Februar 2002, 18:06
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Beratung kommende Woche im Bundestag

Berlin - SPD, Grüne und Union haben sich auf einen Gesetzentwurf zum Import embryonaler Stammzellen geeinigt, der in der kommenden Woche im Deutschen Bundestag in erster Lesung beraten werden soll. Damit könnte der Gesetzesentwurf noch in dieser Wahlperiode verabschiedet werden.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Andrea Fischer Donnerstag am Abend, der Gesetzentwurf halte sich streng an die vom Bundestag im Jänner beschlossenen Eckpunkte. Danach soll die Einfuhr embryonaler Stammzellen unter strengen Auflagen für Forschungsvorhaben zugelassen werden.

Eingeführt werden dürfen nur Stammzellen aus Zellkulturen, die vor dem 1. Jänner 2002 existierten. Damit verschob die interfraktionelle Arbeitsgruppe den ursprünglich für den 30. Januar 2002 gedachten Stichtag um einen Monat nach vorne. Vertreter liberalerer Importbedingungen hatten einen späteren Stichtag gefordert. Mit der Stichtagregelung soll verhindert werden, dass embryonale Stammzellen eigens für Forschungszwecke in Deutschland hergestellt werden.

Gegen die Forschung mit den Zellen gibt es ethische Bedenken, da für ihre Herstellung Embryonen von der Größe weniger Zellen getötet werden. Wissenschafter versprechen sich von der Forschung mit den Zellen hingegen, neue Therapien für schwere Krankheiten. Über die Thematik hatte es auch im Bundestag heftige Debatten gegeben.

Die Herstellung embryonaler Stammzellen in Deutschland bleibt weiter verboten. Über welche Behörde die Kontrolle der Zelleinfuhren laufen soll, soll in der kommenden Woche entschieden werden. (APA)

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