Parlamentarische Versammlung der OSZE

21. Februar 2002, 15:51
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Ideenschmiede und eine der wichtigsten Einrichtungen der OSZE

Wien - In der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind 317 Abgeordnete aus den 55 Mitgliedsstaaten vertreten. Sitz des Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung ist Kopenhagen. Die Abgeordneten streben die Verwirklichung der demokratischen und humanitären Grundsätze der Organisation durch interparlamentarische Kontakte an. Weiters koordiniert die Parlamentarier-Versammlung Wahlbeobachtungen und führt Missionen in Krisengebieten durch.

Hauptaufgabe: Beobachtung von Wahlen

Eine Hauptaufgabe des Plenums ist die Beobachtung von Wahlen in Ländern, deren Demokratie noch nicht gefestigt ist. Dabei werden sowohl individuelle Verstöße beim Urnengang als auch generelle Verletzungen der demokratischen Spielregeln, etwa durch Wahlgesetze oder unfaires Vorgehen der Behörden, registriert. Beschwerden der Opposition wird nachgegangen.

In der Jahresversammlung treten die Parlamentarier zusammen, um Grundsatzbeschlüsse zu treffen. Die Treffen fanden beginnenden von Madrid in Budapest, Helsinki, Wien, Ottawa, Stockholm, Warschau, Kopenhagen, St. Petersburg, Bukarest und Paris statt. Eine Neuerung ist das derzeitige vollwertige Wintertreffen der Parlamentarier in Wien. Das nächste obligatorische Sommertreffen findet in Berlin statt.

Wichtigstes Entscheidungsgremium der OSZE: Der ständige Rat

Der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung tagt einmal jährlich in Wien, um mit dem hier angesiedelten OSZE-Sekretariat Kontakt zu halten. Dabei sind nicht alle Abgeordneten, sondern nur die Leiter der Delegationen vertreten. Das wichtigste Entscheidungsgremium der OSZE ist der Ständige Rat der Vertreter der Mitgliedsstaaten, der wöchentlich am Sitz der Organisation in Wien zusammentritt. Jährlich gibt es ein Treffen der Außenminister der OSZE-Staaten, alle zwei oder drei Jahre einen Gipfel, an dem die Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

Als Präsident der Parlamentarischen Versammlung amtiert derzeit der Rumäne Adrian Severin. Das Sekretariat in Kopenhagen wird vom Generalsekretär, dem US-Amerikaner Spencer Oliver, geleitet. Die österreichische Delegation im Parlament besteht aus Heinz Fischer (S), Christine Muttonen (S), Edith Haller (F), Gerhard Kurzmann (F), Wolfgang Großruck (V) und Ulrike Lunacek (G).

Parlamentarische Versammlung wurde 1990 ins Leben gerufen

Die Parlamentarische Versammlung wurde 1990 von der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), dem Vorgänger der OSZE, beim Gipfel in Paris ins Leben gerufen. In der Charta von Paris verpflichteten sich die damals 34 Unterzeichnerstaaten, eine parlamentarische Zusammenarbeit aufzubauen. Die Gründung der Parlamentarischen Versammlung war ein weiterer Schritt auf dem Weg der KSZE vom Dialogforum zwischen Ost und West während des Kalten Kriegs zur Sicherheitsorganisation. Die Institutionalisierung der OSZE schreitet seit dem Ende des Kalten Krieges ständig voran.

Von Vancouver bis Wladiwostok

Die OSZE ist eine Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit mit 55 Mitgliedsstaaten im Gebiet von Vancouver bis Wladiwostok. Die OSZE vertritt einen umfassenden Sicherheitsbegriff: Ihre Organe und Institutionen behandeln Fragen wie Abrüstung, Konfliktverhütung, vertrauensbildende Maßnahmen, Menschenrechte, Minderheitenschutz, Wahlbeobachtung und wirtschaftliche Sicherheit.(APA)

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