Riesiges Loch bei Steuereinnahmen

21. Februar 2002, 11:34
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Nulldefizit fraglich: Grasser nahm im heurigen Jänner 280 Millionen Euro weniger ein als im Vorjahr

Wien - Der Finanzminister hat im heurigen Jänner um 280,4 Mill. Euro weniger Steuern eingenommen als im Jänner 2001, berichtet das "Wirtschaftsblatt" in seiner Donnerstag-Ausgabe. Das Minus macht 12,6 Prozent aus. Der größte Ausfall sei bei der Lohnsteuer verzeichnet worden, wo sich die hohe Arbeitslosigkeit mit einem Fehlbetrag von 151 Mill. Euro niedergeschlagen habe. Im Finanzministerium seien die Steuereinbrüche bestätigt worden.

Verantwortlich für das Jänner-Loch bei der Einkommensteuer sei die neuerdings praktizierte Verzinsung von Steuerrückständen, da viele Steuerzahler zum Verzinsungsstichtag 30. September 2001 freiwillig mehr vorausgezahlt hätten (was sich im Vorjahr in einem unvorgesehenen Überschuss niederschlug und heuer in einem Manko widerspiegelt). Die Bescheide des Veranlagungsjahres 2000 würden, wenn nicht sogar Steuerguthaben, dann zumindest eine Null ausweisen.

Warnungen erfüllen sich jetzt

Bei der Umsatzsteuer hat der Finanzminister die 13. Sondervorauszahlung zwar im Dezember kassiert, doch wird diese mit den Jänner-Zahlungen wieder gegengerechnet. Warum nach 40 Mill. Euro im Jänner 2001 heuer aber 121 Mill. Euro rückerstattet werden müssten, könne in der Himmelpfortgasse niemand erklären.

Die Warnungen von Experten im Vorjahr, als der windfall-profit das vorgezogene Nulldefizit ermöglichte, erfüllen sich jetzt. Obendrein werde heuer das schlechte Wirtschaftsjahr 2001 nachwirken, und Staatssekretär Alfred Finz habe im Jänner gewarnt: "Wir müssen uns sehr, sehr anstrengen". (APA)

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