Heer versucht, alte Soldaten loszuwerden

20. Februar 2002, 17:56
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Gedränge um verbleibende Spitzenposten

Wien - Alles nur Zufall. Zumindest, wenn man den Angaben der neuen Ausgabe der halbamtlichen Zeitung Der Soldat traut: "Das zeitliche Zusammentreffen mit den Organisationsänderungen in der Zentralstelle des BMLV ist zwar für unsere Bediensteten günstig, nichtsdestotrotz aber ein Zufall." Was in der ganzseitigen Information unter dem Titel "Chance 55" angekündigt wird, ist nichts weniger als eine Pensionierungswelle für altgediente Soldaten.

Wer das 55. Lebensjahr erreicht hat, kann demnach entweder auf eigenen Antrag in den "vorzeitigen Ruhestand" versetzt werden oder von Amts wegen in einen "Karenzurlaub vor Ruhestandsversetzung (Vorruhestandskarenzierung)" geschickt werden. Einen ähnlichen Abbau von Beschäftigten im öffentlichen Dienst gibt es zwar auch in anderen Ressorts (Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer rühmt sich des Abbaues von 7193 Bediensteten oder 4,2 Prozent der Beschäftigten seit Ende 1999) - im Verteidi 2. Spalte gungsministerium steckt aber ein besonderes System dahinter: Die neue Spitzengliederung soll mit weniger Personen auskommen. Vor allem die Zahl der hochrangigen Offiziere auf Schreibtischposten soll abnehmen.

Rechtsanspruch auf Posten?

Frühpensionierungen lösen aber nicht alles. So gibt es die Befürchtung, dass sich einige Spitzenbeamte nicht "abschieben" lassen: Wenn ihr Einsatzgebiet aufgrund der Reform obsolet wird, wegen der Verkleinerung der Ministeriumsspitze aber kein anderer Posten zur Verfügung steht, könnten sie einen Rechtsanspruch auf einen adäquaten Arbeitsplatz geltend machen.

An der Spitze dreht sich das Karussell bereits: Kaum hatte Herbert Scheibners Kabinettschef Wolfgang Jilke zum 1. Jänner den ihm funktionsmäßig längst zustehenden Dienstposten und Divisionärstitel, wechselte er in den Stab zum Aufbau des neuen Kommandos Landstreitkräfte. Das Kabinett leitet seither Brigadier Othmar Commenda, dem der Divisionärsrang vorläufig vorenthalten bleibt. (DER STANDARD, Printausgabe, 21.2.2002)

von Conrad Seidl
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