"Danke, Frau Minister! " - von Luise Ungerboeck

19. Februar 2002, 14:14
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Der Abgang von Monika Forstinger ist ein Glücksfall für Österreichs Infrastruktur

Mit dem längst überfälligen Rücktritt von Infrastrukturministerin Monika Forstinger ist am Montag eine ministerielle Kurzkarriere zu Ende gegangen, die eher einem Leidensweg denn einem gestalterischen Lichtblick glich. Gleich vorweg: Nachweinen wird dem blauen Urgestein, wie sich die ehemalige PR-Frau der Papierfabrik Laakirchen bei ihrem Amtsantritt selbst nannte, wohl niemand, denn die Lücke, die sie hinterlässt, ist verschwindend klein.

Chaos hinterlassen

Um so größer aber ist das Chaos, das die von Jörg Haiders Schwester, Ursula Haubner, erfundene gebürtige Oberösterreicherin hinterlässt: Die Telefonnummernverordnung musste sie wegen Undurchführ- und vor allem Unfinanzierbarkeit bereits nach zwei Stunden widerrufen, die Universaldienstverordnung für die Post enthält nichts außer Floskeln und der mit Pomp und Trara verkündete Generalverkehrsplan ist im wesentlichen nicht mehr als eine Auflistung möglicher Verkehrsprojekte für die nächsten dreißig Jahre. Weder ist die Finanzierung der Milliarden gesichert, noch wurden Prioritäten gesetzt, wo die spärlich vorhandenen Kröten zuerst hineingebuttert werden sollen.

Hoher Verschleiß und viele Watschen

Die "Greatest Hits" der Ministerin könnten hier beliebig fortgesetzt werden, eine Erfolgsstory würde nie daraus: Keiner ihrer Vorgänger und Ministerkollegen weist einen derart hohen Verschleiß an Mitarbeitern auf, kaum jemand holte sich von seinen Beamten derart viele "Watschen" und niemand bringt so wenige erfolgreich abgeschlossene Projekte auf die Waage wie die studierte Wasserwirtschafterin.

Zu ihrer Ehrenrettung sei an dieser Stelle allerdings vermerkt, dass Forstinger von ihren blauen ParteigenossInnen in das "Horrorministerium" schlechthin gesetzt wurde. Denn zum Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gehören Brocken wie Bahn, Straße, Telekommunikation, Post und die Technolgieförderung - allesamt Bereiche, die nur bedingt miteinander zu tun haben und zum Teil doch untrennbar zusammengehören. Damit nicht genug, kaum ein Ressort beschäftigt derart viele eigenwillige Beamte wie das "BMVIT".

Nicht mehr "papierln" lassen

Da es Forstinger offenbar aber auch verabsäumte, diese charmant zu umgarnen und sich ihr gesammeltes Wissen zunutze zu machen, kam auch die Neuorganisation des Monsterressorts nie über das Planungsstadium hinaus. Den letzten Versuch, diverse Referats- und Gruppenleiter sowie einige Sektionschefs zu entmachten, unternahm die oberste Steuerfrau für Donauschifffahrt und Luftfahrt im September, ging über die Präsentation aber nicht hinaus. Die Umsetzung sollte bis Jahresmitte abgeschlossen sein, ist nun aber wieder offen. Nicht zuletzt deshalb, weil sich Sektionschef Norbert Rozsenich, eine der Schlüsselfiguren der heimischen Technolgiepolitik, nicht mehr "papierln" lassen will und seinen Abgang in die Frühpension vorbereitet.

Was zurückbleibt...

Zurück bleibt ein zerstrittener Haufen im Regierungsgebäude in der Radetzkystraße und eine Infrastrukturpolitik, die diesen Namen nicht verdient. Denn mit der sträflichen Vernachlässigung des wahrscheinlich wichtigsten Bereichs für die EU-Osterweiterung, den Verkehr, hat die schwarz-blaue Wenderegierung der Republik Österreich einen gewaltigen Bärendienst erwiesen: Die Bahn wurde ausgehungert, die Straßen sind in einem elendiglichen Zustand und die Verkehrslawine rollt wie eine Dampfwalze durch das Land.

... und was nötig wäre

Dringend notwendig wäre aber genau das Gegenteil: Rasche, durchdachte und langfristig Investitionen in die Zukunft, die die Lebensqualität verbessern zumindest aber auf dem derzeitigen Niveau erhalten. Es wäre höchst an der Zeit, dass sich die Spitzen der Regierung endlich den Kopf darüber zerbrechen, wie die brennendsten Probleme des Wirtschaftsstandortes Österreich gelöst werden können. Ob Jörg Haiders treuer Knappe Mathias Reichhold der richtige Mann dafür ist? Schlechter kann es nicht mehr werden. (DER STANDARD, Printausgabe 19.02.2002)

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